A-Infos (de) Asien Aktuell 3620

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> Asien Aktuell: News, Daten, Kämpfe, Bewegungen
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China
4/03
Laßt Xiao Yunliang und Yao Fuxin frei!
3620
  Xiao Yunliang und Yao Fuxin, die angeblichen Rädelsführer der 
Arbeiterproteste in 
Liaoyang (April/Mai 2002), sind  immer noch in Haft. Ihr Prozeß 
wegen "Subversion" war
Am  15.1.03; noch immer ist kein Urteil verkündet worden. Nach 
chinesischer Strafprozeß-
ordnung müßten sie freigelassen werden. Die Gesundheit von Xiao 
verschlechtert sich
zusehends - er droht zu erblinden und hat möglicherweise TB. 
Das Gefängnis hat jetzt zwar
begonnen, ihm einige Medizin zu geben; für mehr soll aber kein 
Geld vorhanden sein.
  (3463, 3028, 3012)
  aufgenommen: Fr., 18.4.2003 
  Quelle: China Labour Bulletin, 16.4.03
 

Indonesien
16.4.03
Gegen neues Arbeitsrecht
3619
  Medan: 5000 ArbeiterInnen demonstrierten gegen das neue 
Arbeitsrecht (3585). Sie
wehren sich v.a. gegen die Erleichterung von Befristungen und 
den Zwang, Streiks 7 Tage
vorher ankündigen zu müssen.
  aufgenommen: Do., 17.4.2003 
 Quelle: The Jakarta Post, 17.4.03
 

Indonesien
15.4.03
Radioleute fordern Gehalt
3618
  Bandung: Etwa 40 Beschäftigte des Regionalradios Mora  
demonstrierten für ihr Gehalt,
das teilweise schon seit einem Jahr überfällig ist. Der Sender 
ist überschuldet; die 
Beschäftigten wollen aber an Geld, das auf einer Bank als 
Sicherheit für die Miete des 
Gebäudes liegt.
  aufgenommen: Mi., 16.4.2003 
Quelle: Pikiran Rakyat, 16.4.03
 

Indonesien
14.4.03
Proteste
3617
  Yogyakarta: Hunderte Beschäftigte von Radio Republik 
Indonesia, Studio Yogyakarta,
demonstrierten und verlangten  den Rücktritt des Chefs. Es ging 
um verschiedene 
Beschwerden und Forderungen, v.a. aber um die Absetzung 
verschiedener Kultursendungen -
- angeblich, weil kein Geld mehr da sei.
Allerdings bekämen die Gruppen, die solche Sendungen machten, 
sehr wenig Geld dafür 
und außerdem sei die Verwendung des Etats des Studios ziemlich 
undurchsichtig.
(Kompas)
Porsea: Beim Versuch, etwa 50 LKWs mit Holz für die 
Zellstofffabrik PT Toba Pulp 
Lestari (früher Indorayon) (3577) aufzuhalten, sind 3 Leute 
verhaftet worden. An drei
Stellen der Route hatten Anwohner Blockaden errichtet und 
Reifen angezündet.
(Media Indonesia)
  aufgenommen: Di., 15.4.2003 
 Quelle: div., 15.4.03
 

Philippinen
14.4.03
Uni-Beschäftigte protestieren
3616
  Quezon City: Hunderte Beschäftigte der Universität der 
Philippinen demonstrierten vor
dem Verwaltungsgebäude. Sie blockierten die Eingänge, als sich 
der Verwaltungsrat traf. 
Sie fordern die Nachzahlung von mindestens 50 000 Pesos pro 
Person, weil zwischen 1989 
und 1999 die Universität keine Cola (Cost of Living Allowance, 
Inflationsausgleich) gezahlt
hat.
  aufgenommen: Di., 15.4.2003 
Quelle: The Philippine Daily Inquirer, 15.4.03
 

Indonesien
Anfang April 03
Durchgehalten
3615
  Jakarta: Der im Dezember 2000 begonnene Arbeitskampf beim 
Fünf-Sterne-Hotel 
Shangri-La, über den wir schon oft berichtet haben (u.a 3339, 
3024), ist mit einer 
Übereinkunft vor Gericht zueende gegangen. Die letzten 80 
Streikenden/Ausgesperrten, die 
noch keine Abfindung genommen hatten und bis jetzt auf ihre 
Wiederbeschäftigung
bestanden, bekommen eine Abfindung in Höhe des Grundlohns von 
vier Jahren (!). 
Außerdem läßt das Hotel eine Schadensersatzklage gegen die 
Gewerkschaft in Höhe von $2
Mill. fallen.
  aufgenommen: Mo., 14.4.2003 
 Quelle: Laksamana.net, 13.4.03
 

Palau
11.4.02
Massenfestnahme von protestierenden Arbeiterinnen
3614
  Koror: Auf der etwa 800 km östlich von Mindanao liegenden 
Insel Palau sind 200
chinesische Textilarbeiterinnen festgenommen und - wegen 
Überfüllung des örtlichen
Gefängnisses - in ihren Fabrikbarracken eingeschlossen worden. 
Die Arbeiterinnen sind 
vor drei Monaten vom Besitzer der Orientex Palau, einem 
Taiwanesen, um ihren Lohn
(insgesamt etwa 600 000 US$) und die Rückflugtickets in die VR 
China betrogen worden -
der Typ ist auf der Flucht und der Versuch der Behörden, die 
Reste der Fabrik zu verkaufen,
war erfolglos. Nachdem die Gerichtsverfahren nichts ergaben, 
besetzten die Arbeiterinnen 
das Restaurant Crystal Palace (weil sie davon ausgehen, daß 
auch dieses Restaurant mit 
ihrem ehemaligen Chef verbunden ist). Sie sperrten sich 20 
Stunden lang ein; zeitweise
sollen sie auch einen Polizisten als Geisel genommen haben. Bei 
der Räumung soll die
Polizei wenig zimperlich vorgegangen sein; eine Arbeiterin 
wurde verletzt.
  aufgenommen: So., 13.4.2003 
Quelle: GuamPDN.com/Pacific Daily News, Yahoo! News
Singapore, Radio Australia News, 12.4.03
 

Asien
12.4.03
Gegen Krieg
3613
  Taiwan: Bei einer Demonstration vor dem American Institute in 
Taipeh (die inoffizielle
Botschaft der USA in Taiwan) kam es zu heftigen 
Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Die Demo war zuerst friedlich, Kinder waren dabei. Als aber 
Luftballons mit roter Farbe
gefüllt (und einige auch auf Polizisten geworfen worden waren) 
und die US-Flagge
verbrannt wurde, griff die Polizei an. Zwei Leute wurden 
festgenommen und im AIT
festgehalten. Allerdings blieben die Demonstranten solange 
sitzen, bis sie wieder
freigelassen worden sind.
Südkorea: Auch in Seoul kam es zu heftigen 
Auseinandersetzungen, als 1000 Leute
versuchten, zur US-Botschaft zu gelangen. Die Straße war mit 
Polizeibussen versperrt,
deren Fenster reihenweise entglast wurden; die Polizisten waren 
auf die Dächer ihrer Busse
geflüchtet und wehrten sich mit Knüppel und Feuerlöschern. Es 
soll mehrere Verletzte
gegeben haben.
  aufgenommen: So., 13.4.2003 
  Quelle: eTaiwan News, 13.4.03
 

Indonesien
10.4.03
Reporter gegen Krieg
3612
  In Jakarta, Surabaya und Pekanbaru demonstrierten insgesamt 
mehrere hundert
Journalisten und Medienvertreter gegen die Angriffe auf  das 
Büro von Al-Jascheera und 
Das Reporter-Hotel Palestine in Baghdad. In Pekanbaru 
demonstrierten außerdem mehr als
1000 Menschen vor dem Verwaltungsgebäude der PT Caltex 
Indonesia (Tochter von
Chevron und Texaco) gegen den Krieg.
  aufgenommen: Fr., 11.4.2003 
 Quelle: div., 11.4.03
 

Asien

SARS Hysterie
3611
  Mit 2722 Fällen und 106 Todesfällen weltweit ist das Severe 
Acute Respiratory Syndrome
gewiß noch eine der selteneren Krankheiten, dennoch droht - 
nach vielen Medienberichten - 
sie schlimmere Auswirkungen auf die asiatische Wirtschaft zu 
nehmen als etwa der
Irak-Krieg. Grund: viele Treffen von internationalen Vertretern 
des Kapitals werden derzeit
abgesagt. (Red.)
In Thailand verhinderten 100 Demonstranten die Einäscherung 
eines SARS- Opfers in Hat 
Yai aus Furcht, der Virus könnte sich dadurch ausbreiten (The 
Nation, 9.4.); nachdem in
Singapur 25 Leute die Quarantäne-Regeln verletzt haben, wurde 
eine neue 
Überwachungsmethode für die 490 Menschen, die sich in 
Hausarrest befinden, eingeführt: 
Sie werden mit Kameras überwacht, vor denen sie sich regelmäßig 
zeigen müssen; sollten sie
nicht zuhause sein, bekommen sie eine Funkfessel angelegt. (The 
Straits Times, 11.4.). Die
Regierung der Philippinen hat alle philippinischen 
WanderarbeiterInnen aufgefordert, zu 
Ostern nicht nach Hause zu kommen, um nicht SARS mitzubringen. 
(Business World, 11.4.). 
Überall in Asien sehen sich Menschen mit Berufen wie 
Flugbegleiter, Krankenpfleger usw
Alltäglicher Diskriminierung ausgesetzt (Asia Times, 11.4.)
  aufgenommen: Fr., 11.4.2003 
 Quelle: div.
 

Indonesien
9.4.03
Demos
3610
  Jakarta: Ca. 1000 Mitglieder einer Bauernvereinigung 
demonstrierten beim
Finanzministerium für die Einführung einer Importsteuer auf 
Soyabohnen und die Erhöhung
der Importsteuern auf Reis und Zucker. Dies soll die 
Inlandsproduktion fördern, da dadurch 
die Preise steigen.
Bandung: Einige hundert Schüler aus verschiedenen Grundschulen 
demonstrierten bei der
Provinzregierung für die Streichung der monatlichen 
Schulgebühr. Außerdem forderten sie
die Reparatur der Schuleinrichtungen und besseren Unterricht.
  aufgenommen: Do., 10.4.2003 
 Quelle: The Jakarta Post, 10.4.03
 

Indonesien
9.4.03
Busfahrer in Jakarta streiken
3609
  Jakarta: Etwa 1000 Beschäftigte der städtischen  
Busgesellschaft Perum Pengangkutan
Penumpang Djakarta PPD  demonstrierten vor dem Sitz der 
Präsidentin. Sie protestieren
dagegen, daß ihr Lohn nur stückweise ausgezahlt wird und 
forderten die Präsidentin
Megawati auf, KKN (Kolusi, Korupsi, Nepotisme) in der Firma zu 
untersuchen.
Die Firma gehört formell dem Staat; über die Routen u.ä. 
entscheidet aber die
Stadtverwaltung. Die Regierung will den Zuschußbetrieb jetzt an 
die Stadt übergeben. Viele
würden die Firma nur als Milchkuh sehen, so ein Sprecher auf 
der Demo. So habe die
Regierung schon einige Subventionen bezahlt, aber weder wurde 
etwas für die 
Beschäftigten getan, noch der Fuhrpark erneuert. Alle 750 Busse 
sind älter als 10 Jahre,
weniger als die Hälfte davon sind straßentauglich und bedienen 
nur 44 Linien statt der
152, die von der Stadtverwaltung mal vorgesehen waren.  
aufgenommen: Mi., 9.4.2003 
Quelle: The Jakarta Post, Suara Pembaruan, 9.4.03
 

China
7.4.03
Krankenhausbelegschaften  gegen Privatisierung
3608
  Wafangdan, Liaoning: Weil der Bürgermeister alle sechs 
Krankenhäuser der Stadt
privatisieren will, haben 400 Beschäftigte demonstriert. 20 
Polizisten standen daneben,
griffen aber nicht ein. Die Beschäftigten der Krankenhäuser 
befürchten, daß ihre noch relativ 
guten Löhne und Arbeitsbedingungen sich verschlechtern werden. 
Die Versteigerung der
Kliniken sol am 15.Mai stattfinden.
aufgenommen: Di., 8.4.2003 
 Quelle: The Straits Times, 8.4.03
 

Indonesien
7.4.03
Textilarbeiterinnen
3607
  Demak: Mehr als 1000 ArbeiterInnen der PT Eksporindo Terus 
Maju Jaya (3380, 2243)
demonstrierten, weil die Firma trotz massiver Überstunden 
einige Lohnbestandteile nicht
bezahlt hat. So fehlt etwa noch die Jahresprämie von 2002 und 
der Lohn seit Februar. Die 
Firma sagt, einige Bekleidungsfabriken in Solo und Bandung 
hätten ihre Rechnungen noch
nicht bezahlt. 
Bandung: Der Vorsitzende der Vereinigung der Textilindustrie 
von Westjawa hat
angekündigt, daß nach dem Abbau von 300 000 Jobs in den letzten 
beiden Jahren bis Ende
April weitere 150 000 ArbeiterInnen in der Textil-, Bekleidungs-
 und Textilhilfsmittel-
industrie entlassen werden müssen. Einige große Fabriken hätten 
die Produktion schon
eingestellt. Als Gründe nannte er den Rückgang des Exports in 
die USA illegal importierten
Textilien aus China. Der Krieg im Irak würde weitere 
Schwierigkeiten im Export bringen.
aufgenommen: Di., 8.4.2003 
 Quelle: Suara Merdeka, Pikiran Rakyat, 8.4.03
 

Indonesien
7.4.03
Aceh: Demo gegen Vermittler
3606
  Tapaktuan, Süd-Aceh: Erneut haben zwischen 750 und 900 
Menschen gegen die 
"Dreiparteien"- Institution zur Überwachung des 
Friedensabkommens vom 6.12.02
demonstriert und verlangt, sie solle sich auf die Socken machen 
und verschwinden. Bei der
turbulenten Demo wurde der Vertreter der GAM (Gerakan Aceh 
Merdeka, Bewegung
Freies Aceh) geschlagen. Die Mitglieder des Dreiparteien-Teams 
(GAM, Indonesische
Regierung und das Henri-Dunant-Zentrum, Genf)  versprachen, bis 
Freitag zu verschwinden.
Bereits am Sonntag war in Langsa, Ost-Aceh, ein Büro der 
Freidensbeobachter abgefackelt
worden. Die indonesische Armee hat bestritten, diese Aktionen 
organisiert zu haben. (3544)
In Banda Aceh hat die Polizei mit Warnschüssen eine Demo der 
Kleinhändler aufgelöst,
die sich über zu schlechte Bedingungen auf  den Märkten und das 
Verschwinden von
Hilfsgeldern in der Verwaltung beschwerten. (s.a. 3352) 
aufgenommen: Di., 8.4.2003 
 Quelle: The Straits Times, The Jakarta Post, Analisa, 8.4.03
 

Indonesien
4./5.4.03
Arbeiterproteste
3605
  Tangerang (bei Jakarta):Nach dreitägigem Protest gingen 900 
Arbeiter der Keramikfabrik 
PT Hancook Ceramics in den Streik. Anlaß: Die Firma hatte ihr 
Versprechen, jedem Arbeiter
wegen des Umgangs mit gesundheitsschädlichen Chemikalien pro 
Tag ein Glas Milch zur
Verfügung zu stellen,  nicht eingehalten. Die Streikenden 
fordern außerdem bessere
Sozialleistungen (u.a. Fahrkostenzuschuss). (The Jakarta Post)
Batam (Insel nahe Singapur): 500 Beschäftigte eines 
Spielkasinos demonstrierten vor dem
Polizeihauptquartier und forderten u.a. die Schließung 
illegaler Spielhöllen.
Die Demonstranten zerschmissen die Lampen des Polizeireviers. 
(Media Indonesia)
Jakarta: Über hundert Busfahrer und Beifahrer der 
Busgesellschaft PT Mayasari Bhakti 
traten in den Streik,  weil das Unternehmen die Miete, die die 
Busbesatzungen am Tag für
die Busse bezahlen müssen, um über 30% erhöht hatte. (Suara 
Pembaruan)
aufgenommen: Mo., 7.4.2003 
  Quelle: div, 7.4.03 
 

Indonesien
6.4.03
Anti-Kriegsproteste
3604
  In Kediri (Ostjava) nahmen einige tausend Mitglieder der 
größten Moslemorganisation
Nahdlatul Ulama an einer Antikriegskundgebung teil, in 
Banjarmasin (Südkalimantan):
ca. 1000 Demonstranten an einer Antikriegsdemo einer militanten 
Moslemgruppe. (The
Jakarta Post)
2000 Kriegsgegner in Bandung und 1000 in Jakarta demonstrierten 
vor Einkaufszentren 
(mit McDonalds-Filiale) und forderten zum Boykott westlicher 
Produkte auf. In Jakarta
demonstrierten 1000 Mitglieder der ehemaligen Regierungspartei 
Golkar zur Niederlassung
der UN und forderten ein sofortiges Ende der Krieges. Viele der 
Antikriegsproteste werden
von politischen Parteien organisiert, die damit ihre Aussichten 
für die Wahlen 2004
verbessern wollen. (The Times of India)
aufgenommen: Mo., 7.4.2003 
  Quelle: div., 7.4.03
 

Thailand
seit 1.2.03
Licence to Kill
3603
  (3542) 2052 Menschen sind seit dem Beginn des Anti-Drogen-
Kriegs der Regierung
umgekommen. Nur 46 davon, so die Regierung, seien von 
Polizisten getötet worden, der 
Rest sei Opfer von Auseinandersetzungen innerhalb der Drogen-
Szene. Die Union of Civil
Liberty bezeichnet allerdings die häufigen Erklärungen des 
Premierministers Thaksin
Shinawatra über "das schmutzige Geschäft" mit den Drogen 
oder "Drogenhändler gehören
entweder in den Tempel (also umgebracht, Red) oder ins 
Gefängnis" als "Lizenz zum Töten"
für die Polizei. Viele Menschen, die auf offiziellen "schwarzen 
Listen" stehen, seien
umgebracht worden.
Thaksin hat unterdessen auf einer Kundgebung in Nord-Thailand 
angekündigt, daß er
Regierungschef bis 2009 bleiben werde und seine Thai Rak Thai- 
Partei die Mehrheit
bis 2021 halten werde. Innerhalb der nächsten 6 Jahre werde 
Thailand von Drogen "und 
allen schwarzen Kräften" befreit sein.
aufgenommen: So., 6.4.2003 
 Quelle: Yahoo! News Singapore, Bangkok Post, 6.4.03
 

Indonesien
4.4.03
Gegen Krieg, Gegen Regierung
3602
  Proteste gegen den Irakkrieg gab es in vielen Städten v.a. 
auf Jawa: 10000 in Solo (The
Jakarta Post), tausende in im nahegelegenen Pabelan (Suara 
Merdeka), tausende in Kajen bei 
Pekalongan (Media Indonesia), außerdem in Makassar (3000), 
Kualasimpang im Aceh
(Waspada) u.a. Aber auch die andere große Protestbewegung - die 
seit Jahresbeginn
andauernden Proteste gegen die Sozialpolitik der Regierung 
Megawati/Hamzah und für 
ihren Rücktritt - ging weiter. In Jakarta und Semarang gerieten 
jeweils mehrere hundert 
StudentInnen mit der Polizei zusammen- jeweils drei 
Demonstranten wurden bei 
Schlagstockeinsatz verletzt, mehrere festgenommen. (Suara 
Pembaruan, Media
Indonesia)
aufgenommen: Sa., 5.4.2003 
  Quelle: div., 5.4.03
 

Philippinen
4.4.03
Gegen Genpflanzen und Pestizide
3601
  Los Baños: 700 Bauern und Anti-Pestizidaktivisten aus 16 
Ländern Asiens haben gegen das
International Rice Research Institute (3349) demonstriert, das 
seinen 43.
Geburtstag feiert. Das IRRI ist berüchtigt dafür, 
die "allerneueste" und High-Tech-
- Agrartechnik zu vertreten, also gentechnisch veränderte 
Sorten und den Einsatz von
Pestiziden. Die Demonstranten forderten die Aufhebung eines 
Dekretes, das dem IRRI 
Schutz vor Schadensersatzforderungen gibt - das Dekret stammt 
noch aus der Marcos-
-Diktatur.
Viele Beschäftigte des IRRI seien an Vergiftungen mit 
Pestiziden umgekommen.
aufgenommen: Sa., 5.4.2003 
 Quelle: The Philippine Daily Inquirer, 5.4.03
  

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18. April 2003

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