A-Infos (de) Unabhängige Erwerblosengruppen organisieren sich

[Nico MYOWNA <I-AFD_2@anarch.free.de>]

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> Erwerbslosengruppen organisieren sich
>
>Bundesweites Treffen mit hehren Zielen. Gegen Spaltung der Bewegung
>Trotz aller Probleme, denen sich die unabhängigen Erwerbslosengruppen     
>nach dem Regierungswechsel ausgesetzt sehen, beschlossen Initiativen aus  
>25 Städten am Wochenende in Darmstadt eine weitere Vernetzung der  
>Proteste auf europäischer Ebene. Zu dem Treffen hat die Bundesarbeits-  
>gemeinschaft unabhängiger Erwerbsloseninitiativen (BAG-E) geladen. Zudem  
>wird auf Bundesebene eine Zusammenarbeit mit Euromarsch, BAG-Sozialhilfe-  
>initiativen, dem ALV und anderen Gruppen angestrebt. Ein erstes Treffen  
>ist bereits für den 15.2. in Hannover anberaumt. Schwerpunkt wird neben  
>der Koordination der bundesdeutschen Proteste der Vorschlag des AC! sein,  
>europaweit zweiwöchentliche Aktionstage gegen Niedriglohn und Zwangs-  
>arbeitsmaßnahmen durchzuführen.
>
>Die Situation der Erwerbslosen hat sich trotz der sozialdemokratischen>  
Regierungen in Europa weiter verschlechtert. Mit der Modernisierungs-  
>politik von Blair, Schröder und Jospin wurden Jugendliche und Erwerbslose  
>zu neuen Zwangsmaßnahmen verpflichtet, alles unter dem Deckmantel des  
>"aktivierenden Sozialstaats". Tatsächlich profitieren lediglich Unter-  
>nehmen von diesen Maßnahmen, die Tarifautonomie wird untergraben und  
>tarifliche Arbeitsplätze fallen weg. Unterstützt wird dies durch die  
>Krise der Konservativen. Günter Irig (Freiburg) sagte dazu: "Die Skandale  
>der CDU führt nur dazu, dass die Regierung und die Wirtschaft unbeachtet  
>von der Bevölkerung alle> Schweinereien durchziehen kann." In diesem  
>Zusammenhang wurde die> Problematik der drohenden Zusammenlegung von  
>Arbeitslosen- und Sozialhilfe erörtert.
>
>Ein Teil der Initiativen sieht in einer offensiven Sozialhilfeberatung  
>ein wichtiges Instrument politischer Arbeit. Der Ämterkampf ist gerade in  
>politischen Auseinandersetzungen auf lokaler Ebene genauso unerlässlich,  
>wie Bündnisse mit anderen politischen Gruppen. Insbesondere soll die  
>Zusammenarbeit mit MigrantInnen-, Antifa-, Sozialhilfe-, Obdachlosen-,  
>Behinderten-, sozialistischen und gewerkschaftlichen Gruppen verstärkt  
>werden, um einer Spaltung der Kräfte entgegenzuwirken. "Wir wehren uns  
>gegen eine Atomisierung sozialer Interessen" so eine Teilnehmerin.
>
>Erfreulich in diesem Bereich ist die Tatsache, dass bereits Arbeitstref-  
>fen mit der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken stattfan-  
>den.
>
>Die BAG-E steht jedoch dem Versuch der Gründung einer "deutschen Arbeits-  
>losengewerkschaft" kritisch gegenüber. Die Hintergründe und Ziele von  
>"DAloG" sind bis heute dem größten Teil der Erwerbslosenbewegung nicht  
>bekannt. "DAloG" wurde von einer Erwerbsloseninitiative in Geldern  
>anscheinend alleine aus dem Boden gestampft. Fest steht dabei, dass beim
>ersten Treffen von "DAloG" Vertreter von CDU und FDP anwesend waren und
>Aktionen wie "ein Groschen für einen Arbeitsplatz" propagiert wurden, mit  
>denen die unabhängigen Erwerbslosen nichts gemein haben.  Politische  
>Forderungen wurden weitgehend ausgegrenzt.
>
>Dieter Hoch (Hängematten, Berlin-Friedrichshain)
>Carsten Senger (Sozialbündnis Frankfurt)
>

CONTRASTE - Monatszeitung für Selbstorganisation
Internet: www.contraste.org
Unser nächstes Plenum: 14. bis 16. April 2000 in Hamburg



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