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(de) Slovania, Statement der FAO-IFA Anarchistischen Initiative Ljubljana: DAS IST ERST DER ANFANG (en)

Date Fri, 23 Oct 2020 08:47:27 +0300


Ein halbes Jahr nach dem ersten autoritären Schock, welcher zum Teil gebremst wurde durch den massenhaften, selbstorganisierten Widersten der Menschen, sieht die Regierung das Wiederaufleben der Epidemie, als eine Möglichkeit es mit dem selben Projekt noch einmal zu versuchen. Obwohl die Regierung 6 Monate an allen Hebeln der Macht saß, versäumte sie es in der epidemelogischen Pause zwischen den Wellen für weitere medizinische Kapazitäten zu sorgen, Sie bevorzugte es in der Sonne zu baden, während über den Köpfen Militärflugzeuge flogen und noch weitere Machthebel zu übernehmen. Anstatt öffentliches Geld für Langzeitschutz für die Verletzlichsten während dieser sich entwickelnden Krise bereitzustellen, wird es für riesige Waffendeals eingesetzt. Anstatt den Leuten zu zugestehen sich zu organisieren und politisch frei zu handeln, schickaniert, bestraft, attackiert und schüchtert die Regierung die Menschen. Anstatt die Gefährdetsten zu schützen, das beinhaltet wohnungs- und obdachlose, geflüchtete, migrantische und arme Menschen, sperrtes diese Menschen in Camps, jagd sie wie Tiere, verdrängt sie von den Strassen der Städte und dem juristischen System. All das zeigt klar dass sogar unter den Bedingungen einer Pandemie, es für die Regierung das Allerwichtigste ist, die eigene Macht abzusichern. Anstatt einen Anteil zu Leisten um der Epidemie als eine Gesellschaft der neu geknüpften Bänder der Anteilnahme zu begegnen, solidarisch und gemeinschaftlich, verhindert sie allzu oft genau Das. Anstatt neue Mitarbeiter_innen im Gesundheitssystem, gut auszubilden und zu bezahlen, weitet Die Regierung ihr polizeilichen Befugnisse aus und möchte diese auch Leute übertragen, die gestern Soldaten oder auch nur städtisches Wachpersonal waren. Keine sollte also überrascht sein, dass die Zahlen exponentiell steigen; die Zahl all jener die medizinische Hilfe benötigen, die Zahl der Toten, die Zahl der Leute ohne reguläre oder Notfallmedzinische Versorung, die Zahl der Menschen die ihre Arbeit verloren haben, die Zahl der Menschen die obdachlos zurückgelassen werden, die Zahl jener die bestraft wurden, für Armut oder dafür politisch aktiv zu sein.

Als Gesellschaft, haben wir auf die erste Welle mit Verantwortungsbewusstsein und gegenseitiger Rücksichtnahme reagiert und haben die die Auswirkungen der Epidemie so gut es unsere Fähigkeiten zugelassen haben abgefangen. Als Gesellschaft, gewöhnen wir uns daran, dass die Krankheit unter uns ist, wir akzeptieren es und wir kämpfen erneut darum, ihre Auswirkungen soweit wie möglich einzugrenzen. Aber uns sind oft die Hände gebunden, weil wir ganz einfach zu unseren Jobs in Fabriken, Bars, Lagerhäusern, auf Märkten, in Schulen, Geschäfte und in viele andere Insitutionen und Geschäfte gehen müsen, einfach um ein Auskommen zu haben. Aber es gibt einen Platz, an welchen wir Ihrer Meinung nach nicht gehen sollten: einen Protest gegen ihre autoritären Gesetze. Der selben Arbeiter_in, die jeden Tag im Supermarkt zur Arbeit gehen muss, ist es nicht erlaubt zusammen mit Mitgliedern ihres Haushalts am Freitagabend zu protestierten, selbst wenn sie die selbe Maske trägt wie zur Arbeit, sogar wenn sie wie Abstand hät zur ihren Mitmenschen wie bei der Arbeit.
Es ist klar dass die Schikanen der Polizei gegenüber den Menschen,nichts mit damit zu tun hat sich um deren Gesundheit zu sorgen, sondern viel mehr mit der Angst der Autoritäten vor politischer Aktion die sich nicht unter Kontrolle haben. Der Fakt dass die Menschen sich zur Arbeit zusammen tun müssen, aber zur selben Zeit es den gleichen Menschen nicht erlaubt wird sich mit regierungskritischen Anliegen zusammen zu tun, bestägtit dass die die erste Loyalität dieser Regierung dem Kapital gilt.

Der Missbrauch von Macht führt verstädlicher- und legitimerweise zu Widerstand, welcher, solange er einen authentischen Ausdruck von Ablehnung des autoritären Diktats erhält, die Pläne sogar der mächtigsten und gierigsten Machtclique durchkreuzen kann. Die letztgenannten Benötigen deshalb eine Nebelwand umd die Firmenübernahme durchführen zu können, hinter welcher sie Ihre wahren Interessen und Machenschaften verstecken können. Diese Wand wurde gewebt aus Angst, Sorge, Hass, unüberprüfbaren Informationen, sich widersprechenden Massnahmen, einer offensichtlichen Diskrepanz zwischen den Zielen un den gewählten Mitteln. Während einer Epidemie, bedeutet Dies ausserdem die Zerstörung der Möglichkeit einer angemessenen Diskussion über sowohl die Gefahr durch, als auch den Schutz vor dem Virus. Um die Nebelwand so dick wie möglich zu gestalten, braucht es sowohl der Regierung genüber unterwürfige Medien, als auch Medien, die als Spiegelbild, sich der parlamentarischen Oppositon unterwerfen. Universale Verdächtigungen, Einsichten, Ängste und Unsicherheit vereinzeln die Menschen, trennen sie von einander and verhindern die Möglichkeit einer geteilten Refektion und des gemeinsamen Einmischens. Einander fremd gemacht, sind Menschen leichte Betue für manipulative Scharlatane, Falschmeldungen, Schlagzeilen Geile Boulevardjournalisten, feindliche Propaganda und Verschöwrungstheorien aus den Händen jener Menschen, die sich in patriotischer Folklore suhlen, die Wissenschaft verachten und, in idealer Symbiose mit der Regierung, agressiv den Regierungsgospel vor sich hertragen.

Widerstand gegen einen authoritären Staat und Armut sind die grundlegendsten Ausdrücke von Menschlichkeit. Die Welle der Proteste welche seit Monaten in Slowenien vor sich geht, ist vollkommen gerechtfertigt und verständlich. An diesem Punkt, bedeutet Verantwortungsbewusstsein gegen über sich selbst und gegenüber Anderen, nicht nur das häufige Tragen von Masken und das Verwenden von Desinfektionsmitteln, es bedeutet auch das Zurückweisen des Regimes der Feigheit. Der Grund für die agressive Antwort der Autoritäten auf die Proteste im Frühling und auch jetzt, liegt nicht in der Angst vor der Gefahr einer Ausbreitung der Epidemie, sondern ist begründet im Verlangen des Staates den sozialen Status Quo aufrecht zu erhalten, ein System des globalen Kapitalismus, welcher Elend, Konflikte, Krieg und Armut überall erzeugt. Wenn die Eliten ihre Macht über die Menschen erhalten wollen, benötigen sie eine immer autoritärer werdende Politik, und in diesem Punkt sind Slowenien und sein glorreicher Führer nicht wirklich speziell. Ähnliche Prozesse finden in viel grösseren and wichtigeren kapitalistischen Ländern statt, wie den Vereinigten Staaten, Brasilien, Frankreich, aber auch Chile, Russland, Griechenland, Belarus, Ungarnd und in vielen Weiteren.
Der Kampf der Menschen rund um den Globus, füre ihre grundsätzlichsten Bedürfnisse und ihre Würde, befeuert auch viele Opportunisten, die versuchen auf den Schultern derer die am meisten riskieren, eine komfortable politische Karriere aufzubauen. Auch hier, bei uns, versucht die parlamentarische Opposition den Protest zu verwenden um and die Macht zurückzukehren, welche sie so sehr vermisst. Aber keine sollte Illusionen haben: auch wenn eine neue Regierung für manche ein schöneres Gesicht zeigen würde, die fundamentale Ausrichtung einer neuen Regierung wird auch bedeuten, in Kontinuität mit der momentanen Regierung zu stehen. Es kann weiterhin ein Regime der Militarisierung und der Grenzen, eine sich beschleunigende Zerstörung der Natur und der Umwelt, die Limitierung des Zugangs zur Gesundheitsversorgung und die Unterwerfung unter die Zentren der kapitalistischen Macht, erwartet werden.

Als Teil der Unterdrückten, Verfolten, Ausgelöschten und Ausgebeuten überall auf der Welt, machen wir uns keine Illusionen. Die Corona Epidemie wird auf unabsehbare Zeit weiter gehen. Mit oder ohne ihr, werden die Angriffe auf die Natur, die Umwelt und die Menschen auf unabsehbare Zeit weiter gehen. Mit oder ohne ihr, werden die Attacken auf Arbeitnehmer_innerecht und sozial Marginalisierte, auf unabsehbare Zeit weitergehen. Mit oder ohne ihr, werden die rassistischen Grenzregime, Kriege und das Pofitieren vom Krieg, auf unabsehbare Zeit weiter gehen. Und doch, trotz allem, müssen wir uns unsere Würde erhalten, unsere Stimmen erhalten und mit Ihnen die Möglichkeit eine Alternative zu diesem System von Tod und Zerstörung aufzubauen. Wir können diese Zukunft nicht alleine bauen, gefangen gehalten von künstlichen nationalstaatlichen Grenzen, schwer Tragend am Rucksack unserer Identitäen und durch das Übertragen unserer Verantwortung an diesen oder jenen Repräsentanten jenes Systems, dass uns durch Wahlen zerstört. Für uns, bedeutet eine Zukunft für die es sich zu kämpfen lohnte, eine vielseitige Zukunft, eine Zukunft die keine Grenzen kennt, kein Patriarchat und keine Ausbeutung. Es gibt Raum in ihr für Alle, ausser für jene die ihre zerstörerischen und monolithischen Visionen anderen aufzwingen möchten.

Keine Regierung und keine Polizei haben das Recht zu bestimmen, auf welchem Weg wir uns Gehör verschaffen. Jede Regierung die sich dieses Recht trotzdem anmasst and mit hilfe von Gewalt durchsetzt, ist eine Diktatur. Egalb ob wir uns als Gesellschaft mitten in einem Krieg, einer Pandie, einer Naturkatastrophe oder einem anderen Unglück befinden. Und Widerstand gegen jede Diktatur ist gerechtfertigt.

Wir werden hier sein, noch lange nachdem die derzeitigen politischen Figuren wieder verschwunden sind. Deshalb lasst uns umsichtig sein, entschieden und verständnisvoll, selbst in diesen turbulente Zeiten in welche die Geschichte uns platziert hat. Viele werden nicht zu den nächsten Protesten gehen, weil sie die Zahlen über die Ausbreitung derEpidemie mit Sorge erfüllen. Andere werden die Proteste verpassen, weil sie sich keine finanziellen Sanktionen oder andere Formen polizeilicher Repression leisten können. Andere werden teilnehmen und sich fragen ob dies nun der richtige Schritt ist oder nicht. Wiederum Andere werden genau deshalb trotz ihrer Bedenken an den Protesten teilnehmebn, weil die Regierung von Ihnen wünscht dies nicht zu tun.

All diese verschiedenen Entscheidungen müssen verstanden und gemacht werden. Was auch immer die Einzelne als Indidviduum entscheidet, oder auch als Gruppe oder Kollektiv. Es gibt nicht nur den einen vorgezeigten Weg für verantwortliches Handeln. Alle die an den Protesten teilnehmen sollten sich Sorgen machen sowohl um den Schutz vor dem Virus, als auch um den Schutz vor der Polizei. Beides für sich selbst, und Andere. Sie sollten Verantwortung übernehmen für ihr Verhalten, und diese nicht angeblichen Führer_innen oder Verwalter_innen übertragen, egal wie laut diese sind. Wer nicht an den Protesten teilnimmt, sollte versuchen andere Wege zu finden, um die legitimen Anstrengungen die autoritäre Welle zu stoppen, zu unterstützen. Entweder alleine oder in kleinen Gruppen. In ihrer Gemeinschaft, Dorf, wenn möglich an anderen Orten als das Internet. Das ganze wird nicht so schnell vorbei sein, and wir werden lernen müssen so flüchtig wie Wasser und gleichzeit so hartnäckig wie ein Stachel der fünften Macht. Warten wir nicht, fangen wir an! Graffiti, Poster, Sticker, Agitation am Arbeitsplaz und zu Hause, Besuche von Älteren , Streik und Sabotage. Jeder dieser kleinen rebellischen Aktie ist ein Schritt um Menschlichkeit, Liebe, Leidenschaft, Freund_innenschaft zu erhalten, und die beste Garantie die Agenten der Teilung und des Todes zu stoppen.

In den kommenden Tagen und Monaten, wird Solidarität das zentrale Wort sein. Mit den Kranken, den Gefeuerten, den Obdachlosen, den Opfern der Repression, den erhafetten. Lasst uns nicht zustimmen zu Repression, Ausgangsperre, Schweigen und anderen autokratischen Mitteln, die uns als Mittel zur Eindämmung der Epidemie verkauft werden, aber in Wahrheit vor allem der Konsolidierung der Macht des Kapitals dienen und die Kontrolle über die Bevölkerung ausweiten sollen. Lasst uns kreativ werden darin,
Wege zu finden zusammen zu sein, in Zeiten in die Obhut des Individialismus begeben sollen. Jede autoritäre Regierung hasst nichts mehr, als die autonome Initiative zur Bildung freier Kolletive, nichts ärgert ihre Repräsentanten mehr. Wenn wenige von uns an einem Tag Widerstand leisten, sind wir zwar lästig aber kontrollierbar. Wenn der
Ungehorsam verschiedene Wege findet. In besetzten Strassen, im Organisieren am Arbeitsplatz und in hinter die Wände der Institutionen gelangt, dann kann so eine soziale Macht entstehen, dass die Autoritäten sie nicht länger ignorieren können. Wenn es einmal Tag erscheint, und in der Nacht zum zweiten Mal aufflackert, verschiedene Erscheinungformen und Gesichter annimmm, dann können uns selbst die bis an die Zähne bewaffneten Kräfte nicht ans Leben.

Wir haben nicht vor unsere Zukunft aufzugeben!
Passen wir aufeinander auf, auf der Strasse, in der Arbeit und Zuhause!
Lassen wir das Ende der Epideme, den Vorboten einer neuen Gesellschaft sein!
Treffen wir uns!

Anarchistischen Initiative Ljubljana

http://komunal.org/teksti/592-to-je-sele-zacetek
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