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(de) Fauch Intern G8

Date Thu, 07 Jun 2007 00:30:33 +0300


1. Blockadenticker ab 15.00 Uhr 2. Attac zur massiven Polizeigewalt 6.6.07 3. Platzverweise nehmen zu 4. Bern Faschoangriffe auf Reithalle erwartet - Heute!!
1.Blockadenticker --- # Ueber 2000 Leute blockieren immer noch die Strasse in Boergerende-Rethwisch. --- Die Polizei hat die Kreuzungen hinter Rethwisch in Richtung Bad Doberan und Boergerende-Rethwisch gesperrt.
14:35 --- Die Kundgebungen rund um den Flughafen Rostock-Laage wurden von den VeranstalterInnen beendet. Es sei ein grosser Erfolg, dass an dieser Stelle so viel Polizei gebunden wurde. Seit 10h waren ca 1000 Protestierende hier. Eine Autobahnblockade auf der A19 wurde geraeumt, 60 Leute wurden in Gewahrsam genommen. --- Gegen 14 Uhr heute wurde der Arzt und Aktivist Dr. Michael Kronawitter aus Berlin am Ortsausgang Bad Doberan von der Polizei verhaftet. Er war ? deutlich mit Rettungsweste als Arzt gekennzeichnet ? von Berliner Zivilpolizisten angehalten worden.

Nach der Personalienüberprüfung sagten die Beamten sinngemäß, Dr. Kronawitter sei als Führer von Störern und Linksradikalen bekannt. Anschließend teilten sie ihm mit, er werde bis zum 8. Juni in Unterbindungsgewahrsam genommen.

Dr. Kronawitter war gerade unterwegs zu einem der Blockadeorte, von dem aus dringend ein Asthmamittel angefordert wurde. Nachdem sich die Polizei zunächst weigerte, wurde später zumindest das Auto mit den Medikamenten freigegeben.

Kontakt: RAV 01577-47 04 760

+++ Heiligendamm, 15:20 Uhr, Der Landweg ist dicht +++ WELT-ONLINE-Reporterin Freia Peters erfährt von der Polizei, dass ein Notfallplan für das Gebiet aktiviert wurde. Jetzt ist Heiligendamm nicht mehr auf dem Landweg erreichbar, nur noch zu Wasser und aus der Luft. An zwei der drei Tore im Sicherheitszaun um Heiligendamm sind jeweils mehrere tausend Demonstranten versammelt und blockieren die Straßen. Zusätzliche Polizisten werden an diese Stellen gebracht.

+++ Berlin, 15.17 Uhr +++

Das Land Berlin schickt weitere 100 Polizisten zur Verstärkung der Absicherung in Heiligendamm. Berlin hatte für den größten Polizeieinsatz seit Jahrzehnten bereits mehr als 900 Beamte abgeordnet, nun benötigen die Einsatzkräfte vor Ort weitere Unterstützung

2. Attac zur massiven Polizeigewalt 6.6.07

Schlagstock- und Wasserwerfereinsatz gegen friedliche Teilnehmer der Aktion Block G8

** Attac-Kokreismitglied Sven Giegold kritisiert Polizeieinsatz Heute morgen brachen aus den Protest-Camps in Rostock und Reddelich Tausende auf, um gewaltfrei entschiedene Zeichen gegen den G8-Gipfel zu setzen.

Sie folgten dem Aufruf der Aktion "Block G8" und wollen sich auf Zufahrtsstrassen nach Heiligendamm setzen - bis die Polizei sie wegtraegt.

Attac hat nicht zu dieser Aktion aufgerufen, aber zahlreiche Attac-Aktive haben sich mit auf den Weg gemacht.

Unbewaffnet, bunt bekleidet und gewaltfrei gingen insgesamt rund 10.000 Menschen von Admannshagen bzw. Brodhagen auf Heiligendamm zu.

Obwohl es zu keiner Provokation und keiner Gewalt der Teilnehmer kam, setzte die Polizei gegen Mittag Schlagstoecke und Wasserwerfer ein. Sven Giegold, Teilnehmer der Blockade und Mitglied des Attac-Kokreises: "Ich bin erschuettert. Noch gestern im Vorgespraech sicherte die Polizei faires Verhalten zu, wenn keine Gewalt von den Demonstranten ausgehe. Jetzt bin ich hier Augenzeuge, wie die Polizei Wasserwerfer und vereinzelt Schlagstoecke bei Neu Rethwisch gegen friedliche Demonstranten einsetzt. Von einer Verhaeltnismaessigkeit der Mittel kann hier keine Rede sein".

3. Platzverweise nehmen zu

Immer mehr GlobalisierungskritikerInnen haben seit Beginn der Proteste gegen den G8-Gipfel Platzverweise durch die Polizei erhalten. Alleine am gestrigen Dienstag, den 5.6.2007, registrierte das Legal Team rund 100 Platzverweise.

Anlässe hierfür sind oftmals nichtig: Beispielsweise wenn bei Kontrollen am Hauptbahnhof oder auf einer beliebigen Straße in Rostock bei den kontrollierten Personen Sonnenbrillen, Schals oder Tücher gefunden werden.

Die Betroffenen erhalten dann von Polizeibeamten kopierte DIN A4-Formblätter mit der Anschrift der BAO Kavala und der Überschrift Platzverweis sowie einen Stadtplan von Rostock und Umgebung. Auf den Formblättern vermerken die Beamten die persönlichen Daten der Betroffenen sowie das Gebiet, für den der Platzverweis gilt und die Dauer des Platzverweises. Auch AnwältInnen, die heute vor Ort DemonstrantInnen begleiten, erhielten mündliche Platzverweise.

Inzwischen liegen dem Legal Team/Anwaltlichen Notdienst mehrere Platzverweise vor, die über einen Zeitraum von 3. bis zum 9. Juni andauern und das gesamte Stadtgebiet von Rostock sowie den Landkreis Bad Doberan umfassen. Andere Betroffene haben Platzverweise für den Innenstadtbereich von Rostock erhalten ?

einer so genannten Zonen 100 und 101. Diese Platzverweise umfassen dann beispielsweise auch den Stadthafen, so dass die Betroffenen die dortigen kulturellen Veranstaltungen nicht mehr besuchen können. Andere Platzverweise umfassen eine so genannte Zone EA7, die von Warnemünde bis Roggentin und Groß Schwaaß reicht.

An das Legal Team/Anwaltlicher Notdienst wenden sich derzeit eine Vielzahl von verängstigten Betroffenen. Denn zum einen kann ein Verstoß gegen den Platzverweis zu einer Ingewahrsamnahme führen. Zum anderen können mehrere Platzverweise dazu führen, dass die Betroffenen in die überregionale Polizeidatei ?gewaltbereite Störer? aufgenommen und bei zukünftigen Demonstrationen in Vorbeugegewahrsam genommen werden.

Das Legal Team/Anwaltlicher Notdienst rät daher allen Betroffenen, Widerspruch mit kurzer Fristsetzung gegen den Platzverweis einzulegen. Bei Ablehnung des Widerspruchs durch die BAO Kavala werden beim Verwaltungsgericht Schwerin Eilanträge auf aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gestellt. Bislang hat das VG Schwerin in mehreren Fällen positiv entschieden und die Bewegungsfreiheit der Betroffenen wieder hergestellt.

Für weitere Informationen erreichen Sie den Presseservice des Legal Teams/Anwaltlicher Notdienst unter den Telefonnummern: 01577-4704760, 0163-6195151, 0179-4608473.

4. Bern Faschoangriffe auf Reithalle erwartet - Heute!!!

faschos planen offenbar heute die reitschule anzugreifen. seid vorsichtig und - falls ihr nicht nach zürich an die anti-g8-demo fahrt - kommt in die reithalle info : antifa um 12.31
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