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(de) Barcelona, AnarchistInnen gegen Knäste

From Worker <a-infos-de@ainfos.ca>
Date Sun, 2 May 2004 16:54:30 +0200 (CEST)


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A - I N F O S N E W S S E R V I C E
http://www.ainfos.ca/
http://ainfos.ca/index24.html
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Zwischen 23. und 25.April 04 fanden in Barcelona Aktionen gegen
Gefängnisse statt. Hier das Resümee der Diskussionen über den möglichen
weiteren Umgang der anarchistischen Bewegung mit Repression und Knästen
Vom 23.bis 25. April 2004 fanden in Barcelona aktionistische Protestage
gegen Gefängnisse und aktuelle Inhaftierungen statt.
AnarchistInnen aus Griechenland, Italien, England, Frankreich, Portugal,
Argentinien, Mexico, Venezuela Kolumbien u.a. waren anwesend um die
Aktionen von letztlich mehreren hundert Personen mitzutragen ....
Ausser Aktionen und einer Demonstration fanden inhaltliche
Diskussionen zu folgenden Schwerpunkten statt


>>>> Erarbeitung einer neuen , plausibleren Gefängnisskritik
>>>> Wiedereinbeziehung von Texten wie : Kropotkin ( " Die
Gefängnisse " ) oder Malatesa ( " Verbrechen und Strafe " )
>>>> Erarbeitung einer Theorie zur rechtlichen Abschaffung von
Knast als Strafmaßnahe anhand Norwegens und Brasiliens : die
vorhandenen Untersuchungen zu Recht via Bestrafung auf
akademischen Niveau und konkrete Initiativen


Zur Exiszenz von Gefängnissen


>>>> WARUM existieren diese Bereiche der Isolierung (
Wegsperrens ) und der Folter ?
>>>> Weshalb beherrschen christliche und bourgeoise Propaganda
die Medien und bestimmen so auch die

Machthabe/Existenz derselben Dominanz in den Knästen ?

>>>> Soziale Klassen : " Lumpen " und Bourgeoisie ; die
Unterdrückten ; Strafeerleidenden ; Ausgebeuteten


>>>> Vertiefung der Kritik an Bourgeoisie und Kirche und den die
Bestrafungspraxis entwickelnden und auf-

rechterhaltenden Sektoren

>>>> Wer sind die Bestrafenden ? Bourgeoisie und Kirche
>>>> Wer sind die Bestraften ? Die Unterdrückten - Verarmten -
die " Miserables "- die kulturell Benachteilig -

ten - die KonsumentInnen und WeiterverkäuferInnen der
klandestinen Hyperausbeutung
( RichterInnen , Polizeien , RechtsanwältInnen , Mafias
;verantwortungslose Verkäufer von Drogen)


>>>> die christliche , bourgeoise Utopie vom " humanitären
Strafvollzug "
>>>> die Leute ( oder das Soziale ) sind nicht in die Praxis
einbezogen , können aber in konkrete Gruppen ein-

geteilt werden : Stadteilviertel der ArbeiterInnen und " Lumpen" (
sog. sozialschwach) , studentische Zir-
kel , anarchistsich-autonome Gruppen ,
Nachbarschaftsorganisationen und Familien von Gef@ngenen

>>>> die Repression berrührt nicht die gesamte/n
Gesellschaft/en - sondern, primär , die Unterschichten und

die Rebellierenden /RevolutionärInnen

>>>> die Gesetze werden beständig repressiver ; die
ökonomische Krise provoziert eine permanente Aus -

weitung von Haftanstalten und immer mehr Gef@ngene

>>>> die EU-Staaten brauchen diese Ausweitung als
Überlebensgarantie
>>>> die Strafverfahrenspraxis gegenüber Adoleszenten ( 14-17
Jahre ) und klandestinen MigrantInnen


>>>> die DRINGLICHKEIT lässt KEINEN ZEITLICHEN
RAUM : ENTWEDER WIR SCHAFFEN DIE KNÄSTE/

den STARFVOLLZUG AB - oder die KNÄSTE WERDEN UNS
ABSCHAFFEN

MÖGLICHE KÄMPFE


>>>> die Kämpfe gegen das FIES-Regime ( Spanien ) oder die
Sklavenarbeit in England
>>>> revolutionäre Kämpfe : Kämpfe gegen Unterschlagung
von Materialien zu Folter und Vernichtung
>>>> zeitlich und lokal situative Kämpfe : Aufstände , Revolten
...Verhaftungen von Companer@s
>>>> konkreter Erfahrungs-und Informationsaustausch
verschiedener Länder Katalonien, Valencia , Madrid, Frankreich,
England, Italien, Griechenland, Schweiz, Polen, Russland,
Türkei, USA, México, Chile, Argentinien Uruguay...
>>>> der Aufbau lokaler , regionaler , nationaler und
internationaler ( antinationaler ) NETZE
>>>> konkrete , formelle Organisationen : ABC-CNA (
www.anarchistblackgross.org ) ; gewerkschaftliche Pro -

Gefangenen-Komitees

>>>> informelle Organisationen


>>>> die Perspektive , spezifische Arbeitsgruppen zur
Konkretisierung zu bilden zur Ausweitung der Kämpfe
>>>> das Sammeln von mehr virtuellen und dokumentativem
Materialien und deren Verbreitung
>>>> die definitive Wichtigkeit der Schaffung von Räumen und
ineinandrgreifenden Stadtteilgruppen zu konk -

reten Interaktion mit den Gefangenen ,
Familien,Freunden,Nachbarn zur Lebenssituation / Inhaftierung
Wie kann den Inhaftierten von Revolten geholfen werden ?

PRIVATISIERUNG DER KNÄSTE


>>>> " Unternehmen Knast " wie im Fall der USA : das
militärisch - industrielle Gefängnisssysthem und die

Neuerungen in England : Sklavenarbeit

>>>> Falls der Kampf gegen Repression dominieren sollte :
Vermeidung einer Sonderstellung


PERSPEKTIVE und NOTWENDIGKEIT


>>>> den Kampf um die Legalisierung von Drogen mit dem Kampf
um die Abschaffung von Knästen zu ver -

binden , auf der Basis der Gemeinsamkeiten : " Sünde " ,
Schuldzuweisung; Haft ; Verbrechen .Der Groß
teil Inhaftierter wurde wegen illegalisierten Drogenkonsums oder
Beschaffungskriminalität angeklagt ( # )

ANMERKUNGEN des RECHTSANWALTES E.Z. über die
SITUATION des GEFÄNGNISSWESENS / EU


>>>> Es gibt eine permanente Gesetzesverschärfung , bewaffnete
Sicherheitsdienste-und Einheiten breiten

sich von den USA und Europa über die ganze Welt aus

>>>> der " Antiterror-Krieg " der USA richtet sich gegen einen "
imaginären Feind " - insbesondere gegen so -

ziale Unruhen in Form von Angst vor Rebellion und dem Verlust
der Kontrolle über die Massenmedien .

>>>> die Verwirrungen zwischen den Opfern von Gewalt und
Gewalttätern sind eine absichtliche Installation
>>>> soziale Ursachen ( 3 Personen sind so reich wie 600
Millionen zusammen ) ; die Hälfte der Weltbevöl-

kerung lebt in Armut; 1/3 ist verelendet ...... werden negiert

>>>> " Kriminalität " verschiebt sich tendenziell nach : arm
gegen arm
>>>> Mehr Krieg , mehr Terror , mehr repressive Gesetze werden
provoziert
>>>> ein reaktionärer und totalitärer Neoliberalismus schafft
eine " Ideologie" neuen Rassismus `, Teleevan -

gelismus und apokalyptischer christlicher und zionistischer Sekten
- eine republikanische Oligarchie
" demokratischer " Aristokratie

>>>> ein Triumph der Bourgeoisie über die ArbeiterInnen


EUROPOL

Seit 1995 arbeiten die Polizeien von 15 Staaten übergreifend (
jede ist in den 14 anderen Staaten präsent )
Basis ist der Datentransfer per Internet - legalisiert durch ein von
allen Staaten unterzeichnetes Protokoll

Seit Anfang 2001 existiert das Konstrukt eines " Mediteranen
Anarchistischen Dreiecks "

Es gibt Belohnungen für die Anzeige/Untersuchung von/über "
Terror " - Daten werden an sämtliche Staaten
der EU direktiv weitergeleitet

Seit 2003 gibt es EUROJUST - eine Koordination aller
europäischen " Antiterror"- Staatsanwaltschaften und
RichterInnen

EUROPOL ist , ohne rechtliche Genehmigung , "autorisiert" zu
Interventionen im Bereich : E-Mail ; Telefon ; Fax und bei
Internetprovidern

Seit Juni 2003 sind Internetdienste verpflichtet, sämtliche Aus -
und Eingangsdaten elektronischer Kommuni kation 3 Jahre lang
gespeichert zu halten

Artikel 42 der angestrebten EU-Verfassung verpflichtet alle EU-
Mitgliedstaaten zur wechselseitigen Hilfe bei
Sozialen Unruhen/Aufständen , Rebellionen - sowie
terroristischen Angriffen

Ab 2005 werden alle biometrischen Daten in den Ausweisen
gespeichert

Alle Personen im näheren Umfeld einer systhemfeindlichen
Gruppe werden verdächtigt - egal , ob von ihnen
Gewalt ausgeht oder nicht

Fazit ....... Demokratie wird degeneriert zu ....
Totalkontrolle der Gesellschaft - Einschüchterung -
Unterwerfung ..... " Antiterrorismus "

Bourgeoisie und Bürokratie verdanken dies ....

Einer massiven Lügenproppaganda quer durch alle
Massenmedien
Repressionen gegenüber spezifischen Gruppen und Personen (
Morden , Inhaftierung, Folterungen ) und
der " Aufführung " des industriellen Krieges ....


Zu SICHERHEITSWAHN & ÜBERWACHUNG

· Der biometrische Ausweis Hintergrund-Bericht
http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/16450/1.html
· TOTALÜBERWACHUNG 2006
http://www.de.indymedia.org/2004/03/78432.shtml
· pigbrother@ssi-media.com
· Eine schmutzige Kampagne diverser Chemiekonzerne.
http://de.indymedia.org/2003/12/70863.shtml
· Bundestag berät Repression gegen das Internet
http://de.indymedia.org/2004/01/71942.shtml

DROGENPOLITIK - LEGALISIERUNG - DROGENKRIEGE

· LEGALISIERUNGSKAMPAGNE #
http://de.indymedia.org/2004/03/77634.shtml
· Mehr Argumente zur Drogenlegalisierung
http://www.geocities.com/theloepa/drogen.html
· POLITISCHE HINTERGRÜNDE
Feature ständig aktualisiert )
http://de.indymedia.org/2004/03/76895.shtml
· http://drogenmafia.clan.ws/

ZUR EU -VERFASSUNG

www.imi-online.de


Quelle:
http://de.indymedia.org/2004/04/81591.shtml


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