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(de) Erstes oeffentliches Geloebnis in Luxemburg

From Worker <a-infos-de@ainfos.ca>
Date Mon, 10 Feb 2003 02:03:16 -0500 (EST)


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Montag 10. Februar 2003 zwischen 17 und 18 Uhr auf
der Place de l'Hotel de Ville in Esch/Alzette?

Gegen die Militarisierung des oeffentlichen Raumes

Nach einer umfassenden Saeuberung diverser
oeffentlicher Plaetze (Bahnhofsviertel Lux.) von
Obdachlosen und BettlerInnen, dem
Gesetzesvorschlag der ?Lex Greenpeaceź und der
damit geplanten Kriminalisierung jeglicher
politischer Opposition, kurzum dem aufhaltsamen
Fortschreiten der Schaffung eines sauberen,
ordentlichen und disziplinierten oeffentlichen
Raumes scheint mit der Initiative oeffentlicher
Militaerspektakel einherzugehen.

OEffentliche Geloebnisse sollen demnach
militaerische Traditionen in den oeffentlichen Raum
tragen. Nebst millionenschwerem Militaerhaushalt
und der Sinnlosigkeit des einheimischen Militaers
soll der Diskussionsschwerpunkt nun auf ihre
schnieken Uniformen verlagert werden. (sic!) Oder
soll die Bevoelkerung sich doch nur wieder an den
Anblick von Militaer gewoehnen, bevor sie auf RTL
die naechsten Auslandseinsaetze des hiesigen
Militaers bewundern darf. 

Mit Geloebnissen, die in der OEffentlichkeit
abgehalten werden, zielt das Militaer auf die
Militarisierung des oeffentlichen Raumes.
Militaermusik und Militaerparaden in der
luxemburger Realitaet gehoerten bislang eher zur
Ausnahme, umso mehr moechten sie nun den
oeffentlichen nun erobern.

Das luxemburgische Militaer ist auf gesellschaftliche
Akzeptanzbeschaffung angewiesen. So musste sie um
gesellschaftlichen Konsens herzustellen und neues
dringend benoetigtes Kanonenfutter anzuheuern, auf
aggressive Medienkampagnen setzen. (Mat der ArmÚi
an d?Zukunft) Als waere dies des Armutszeugnisses
nicht schon genuege, setzt sie nun mit ihren
Militaerspektakeln diese Gewoehnungsstrategie fort.  
Institutionen wie das Militaer und andere ebensolche
Zwangsvereine, in welchen Ideale gelebt werden die in
rechtsradikalen, konservativen und einfach
strukturierten Gehirnen herumspuken - die da sind:
Befehle, Gehorsam, Ordnung, Sauberkeit, Disziplin,
Pflichterfuellung, Opferbereitschaft und fuer sein
Vaterland sterben - haben das Problem sich in der
OEffentlichkeit staendig selbst legitimieren zu
muessen. 

Im Gleichschritt gegen die Demokratie
Soldaten sind keine Krankenpfleger und Armeen
keine Menschenrechtsorganisationen, sondern frei
nach Kurt Tucholsky ganz einfach Moerder,
professionell ausgebildete. 

Armeen, aufgrund ihrer Funktionen und
Geschlossenheit ihres Aufbaus, stellen einen
politischen Machtfaktor dar. Zudem besitzt sie
bestimmte Organisationsformen die nicht mit den
Anspruechen einer demokratischen Gesellschaft
vereinbar sind; ganz im Gegenteil stellt das Militaer
eine dieser Institutionen dar, welche sich in den
unterschiedlichsten Gesellschaftssystemen und zu
jeder Zeit auch den staerksten
Demokratisierungstendenzen trotzt. Das
gesellschaftsfaehig machen der Armee formt die
Staatsmasse. Unbedingter Gehorsam,
Staatsglaeubigkeit und das Aufgeilen an Uniformen
zeichnet jede Armee aus. Die Tatsache dass
moeglichst viele Menschen den Zugang zur Armee
haben, so z.B. auch Frauen, macht das Militaer nicht
demokratischer, denn eine Demokratisierung wuerde
zwangslaeufig eine Beseitigung autoritaerer
Strukturen bedeuten und nicht deren Ausweitung auf
eine groessere Gruppe von Menschen.
 
Vorbemerkung der Redaktion: Obwohl der
nachfolgende Text bereits aus dem Jahr 1998 stammt,
ist er weiterhin aktuell. Anlaesslich des Geloebnisses
der Bundeswehr am 10. Juni 1998 in Berlin,
beschreibt Michael Behrendt Geschichte und
Tradition von Geloebnissen.
Michael Behrendt, Kampagne gegen Wehrpflicht,
Zwangsdienste uns Militaer Abgedruckt in illoyal -
Journal fuer Antimilitarismus, Heft 3/98.
Brauner Budenzauber Geloebnis
Rekrutengeloebnis am 10. Juni 1998
(...)
Um einen genaueren Einblick in die Traditionswelt
der Bundeswehr zu bekommen, muessen wir die
Urspruenge derartiger Zeremonien betrachten und
fragen, zu welchem Zweck und in welchem Rahmen
sie durchgefuehrt wurden und werden. Geloebnis-Geschichte
Der Eid, auch als leiblicher Eid bezeichnet,
entstammt in seinen Urspruengen dem germanischen
Heidentum. Die Eidesformel verlangte die
Beruehrung eines Gegenstandes, bei dem geschworen
wurde. Erst durch diese Beruehrung wurde nach
Auffassung der Germanen der Zauber des Eides
erzeugt und die Verbindung mit den uebersinnlichen
Eidmaechten hergestellt. Der Brauch der Germanen,
auf ihr Schwert zu schwoeren, ist heute noch mit dem
Schwur auf die Waffe oder andere Gegenstaende, z.B.
Fahnen, in vielen Armeen erhalten.

Mit dem Fahneneid bekennen sich Soldaten zur
soldatischen Pflichterfuellung. Erst in den
Soeldnerheeren der fruehen Neuzeit ergab sich die
Notwendigkeit einer Eidleistung, da das Lehnsrecht
des Mittelalters keine Anwendung mehr fand.5) Der
Eid der Soeldner galt den Artikelbriefen, die als
privatrechtliche Vertraege zwischen Kriegsherrn und
Soeldner geschlossen und durch einen Schwur
bekraeftigt wurden. Bestimmungen wie Felddienst,
Ausruestung, Besoldung waren in den Artikelbriefen
festgelegt, die zusammen mit den spaeteren
Kriegsartikeln Vorlaeufer der Wehr- und
Soldatengesetze wurden. Der Eid der Soeldner ist der
Ausgangspunkt der Geloebnistradition in der
Bundeswehr.

Bei den stehenden Heeren des Absolutismus wurden
vor der Vereidigung die Kriegsartikel verlesen. Die
Soldaten hatten sie einzuhalten und dem Herrscher
oder Kriegsherren Treue zu schwoeren. In den
gravierenden Staats- und Heeresreformen der
Napoleonischen Zeit fand die Vereidigung auf den
namentlich genannten Koenig oder Landesherren
statt. Der Eid band die Soldaten eng an den
Herrscher, wurde aber nach dem Motto geleistet: Der
Koenig ist tot, es lebe der Koenig. Mit der
Einfuehrung der allgemeinen Wehrpflicht trat an die
Stelle privatrechtlicher Abmachungen eine
gesetzliche Untertanenpflicht. Der Soldat band sich
mit seinem Eid einerseits daran, andererseits aber
staerker als je zuvor an den Landesherren. Spaetere
Bemuehungen des liberalen Buergertums, die
Soldaten auf die Verfassung schwoeren zu lassen,
scheiterten bis zum Ende des ersten Weltkrieges.6)
In Deutschland ist der Eid auf die Verfassung generell
erst 1919 eingefuehrt worden. Die Verfassung der
Weimarer Republik war uebrigens die einzige, auf die
ein deutscher Soldat je geschworen hat. Im Fahneneid
von 1919 verpflichteten sich die Angehoerigen der
Reichswehr zur Treue gegenueber der
Reichsverfassung und zum Schutz des Deutschen
Reiches sowie seiner gesetzmaessigen Einrichtungen.
Erstmals entfiel auch der religioese Bezug, der in
allen vorherigen Eiden die Verbindung zu Gott
herstellte.

Nach der Machtuebernahme der Nazis wurde der
Fahneneid geaendert; der Bezug zur Verfassung fiel
weg, und an seine Stelle traten die Begriffe Volk und
Vaterland. Nach dem Tod des Reichspraesidenten
Hindenburg wurde der Wortlaut des Fahneneides
erneut geaendert: Der Eid der Wehrmacht
verpflichtete die Soldaten zum unbedingten
Gehorsam gegenueber Adolf Hitler. Der neue
Fahneneid knuepfte also an monarchische
Traditionen an. Er behielt bis zur bedingungslosen
Kapitulation der Nazis seine Gueltigkeit. Auf
Eidbruch stand die Todesstrafe. Niemals seit der
Einfuehrung der Wehrpflicht wurde der Eidbruch
unter Todesstrafe gestellt.

Nach langwierigen Diskussionen wurde die
Vereidigung auch in den Soldatengesetzen fuer die
Bundeswehr wieder festgeschrieben. Ausgehend von
der UEberlegung, ob nach dem Missbrauch des
Fahneneides im Dritten Reich ueberhaupt noch eine
Vereidigung statthaft sei, wurde diese fuer freiwillig
dienende Soldaten analog zum Beamteneid, wieder
eingefuehrt. Es kam zu einer Trennung der
Inpflichtnahme von Zeit- und Berufssoldaten, die den
Eid, und den ehrpflichtigen, die ein Geloebnis
ablegen. Nur Soldaten werden oeffentlich vereidigt.
Auch jetzt nach der "Wiedervereinigung" schwoeren
die Soldaten der Bundeswehr nicht auf die
Verfassung, sondern auf die Bundesrepublik
Deutschland. Der Schwur auf die Verfassung wie in
der Weimarer Republik wurde urspruenglich
abgelehnt, da es sich bei der bundesrepublikanischen
Verfassung bis zur sogenannten Wiedervereinigung
nur um eine provisorische handelte.

Das Geloebnis der Bundeswehr geht also in seinen
Urspruengen auf einen Vertragsabschluss zwischen
Soeldnern und Herrschern zurueck, der muendlich
mit einem Eid besiegelt wurde. Urspruenglich handelt
es sich um ein Ritual der Germanen, welche gerne von
rechtsextremer und rechtsradikaler Seite als
geschichtsbildend fuer das deutsche Volk angesehen
werden. Die Geschichte zeigt, dass variabel ist, wie,
auf was oder wen geschworen wird. Im diesem
Jahrhundert kam es vor, dass ein- und derselbe
Soldat zuerst auf die Verfassung der Weimarer
Republik, dann auf Adolf Hitler und schliesslich auf
die Bundesrepublik Deutschland oder die DDR
geschworen hat. Eine Neuvereidigung wurde auch mit
Soldaten der NVA durchgefuehrt, die vom
Sozialismus zum Kapitalismus konvertierten. Das
Geloebnis ist ein Ritual, das zwar im Soldatengesetz
verankert ist, aber aus moderner ziviler Sicht wegen
seiner Geschichte eher als alter Zopf betrachtet
werden kann. Alte ueberfluessige Zoepfe soll man
abschneiden ! 

Sinn und Zweck des Geloebnisses
Ursprung aller Eide ist das Misstrauen in das einfache
gesprochene Wort und zusaetzlich der Zweifel an der
Gesetzes- und Pflichtentreue, der durch den Schwur
beseitigt werden sollte.7) Um diese Zweifel
auszuraeumen, wurde die Wahrheit der Aussage vor
einer uebermenschlichen Macht beteuert. Diese
Macht werde strafen, wenn die Aussage falsch sei oder
das Versprechen nicht erfuellt wuerde. Im Geloebnis
tritt das Wort hinter einen Appell an das Gefuehl
zurueck. Die Feierlichkeit dient der Staerkung des
Pflichtgefuehls der Soldaten und im Extremfall dazu,
Gehorsam bis in den Tod zu versprechen. Spaetestens
seit Einfuehrung der Kriegsartikel wurde nicht mehr
darauf geachtet, ob ein Soldat eidbruechig wurde.
Eine Ausnahme stellte die Nazidiktatur dar. Hier gab
es die Gesetze, die Desertion und
Befehlsverweigerung unter Strafe stellten.
Jeder Bundeswehrsoldat hat die Moeglichkeit, das
feierliche Geloebnis zu verweigern, ohne dass ihm
dadurch strafrechtliche Konsequenzen entstehen.
Faktisch ist das Geloebnis nichts weiter als eine
ritualisierte Handlung, die den Soldaten eine
mystische Erhoehung erfahren laesst, um zusaetzliche
Todes- und Toetungsbereitschaft zu erzeugen. Nun
kann mensch darueber trefflich streiten, worin der
Sinn dieses Rituals fuer unsere zivile Gesellschaft
steckt.

Geloebnisort
Hinsichtlich der OEffentlichkeit einer Vereidigung
oder eines Geloebnisses ist ein Schema weder
insgesamt noch fuer einzelne Epochen oder
Kontingente zu erkennen. Seitdem die Truppen
kaserniert waren, hat man Soldaten meistens
innerhalb von Kasernenhoefen vereidigt,. Bereits bei
der Neuvereidigung auf Adolf Hitler 1934 wurde diese
Zurueckhaltung aufgegeben und der Weg in die
OEffentlichkeit beschritten. Nach Wiedereinfuehrung
der Wehrpflicht 1935 wurden Soldaten in grossen
Massen gemeinsam an einem Standort innerhalb
militaerischer Anlagen vereidigt. Durch die
Einladung der Angehoerigen und oertlicher
Wuerdentraeger wurde hinter der Kasernenmauer
OEffentlichkeit hergestellt. Immer haeufiger fanden
Veranstaltungen dieser Art ausserhalb der Kaserne
statt.8) Die Nazis waren bemueht, auf moeglichst
vielen Gebieten preussisch-deutsche Traditionen
wiederzubeleben.

Symbol dafuer waren der "Tag von Potsdam" und die
Eroeffnung des neu gewaehlten Reichstages in der
Potsdamer Garnisonkirche. In diese Linie fuegte sich
auch der zu leistende Eid ein, erneut auf einen
Herrscher. Militaerisches Zeremoniell in der
OEffentlichkeit zu veranstalten diente bei den Nazis
sowohl der Traditionsbildung als auch der
militaerischen Propaganda und damit der
Vorbereitung des Angriffskrieges. Wenn
Bundeswehrgeloebnisse oeffentlich, ob in der Kaserne
oder ausserhalb, durchgefuehrt werden, kann nur die
Wehrmacht dafuer Vorbild sein. Wenn Politiker wie
Ruehe behaupten, es handele sich bei solchen
Veranstaltungen um eine gute Tradition, beziehen sie
sich damit auf die kriegsvorbereitende Propaganda
der Nazis. Nur in der schlimmsten Zeit der neueren
deutschen Geschichte wurden Soldaten so oft
oeffentlich vereidigt. Von einem Akt der
Verbundenheit mit der Bevoelkerung kann dabei
nicht die Rede sein, denn der Befehl des Vorgesetzten
ist ausschlaggebend fuer den Sol
 daten, und zwar auch dann, wenn er auf das eigene
Volk schiessen muss.

Militaer in die OEffentlichkeit, Gewoehnung an das
Militaerische - auf, auf zur Normalitaet!
Nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation stand
die Doktrin der militaerischen Abschreckung in
Frage, daher bemuehte man sich schnell um eine
neue Legitimation. 1990 stellte die "Kommission
ueber die zukuenftigen Aufgaben der Bundeswehr"
fest, dass die Bevoelkerung der Bundesrepublik auf
neu zu schaffende Aufgaben der Bundeswehr
vorsichtig vorbereitet werden muss. Der erweiterte
Begriff der Landesverteidigung, bei dem es jetzt auch
um die Absicherung der Rohstoffreserven weltweit
geht, kann der Bevoelkerung nur in einem langen
Gewoehnungsprozess vermittelt werden. Da die UNO
ein hohes Ansehen bei der bundesrepublikanischen
Bevoelkerung geniesst, sollte die Bundeswehr
massgeblich als Retter und Helfer unterm Blauhelm
dargestellt werden. Nur so koenne vermittelt werden,
dass deutsche Landser wieder weltweit kaempfen.
Nachdem sich der Wehrunwille unter den
Wehrpflichtigen immer deutlicher in den stetig
wachsenden KDV-Zahlen ausdrueckte, ging die
Hardthoehe zum Angriff ueber. Anze
 igenwerbung in allen grossen Tageszeitungen,
Fernsehwerbespots, oeffentliches Auftreten der
Musikkorps zu den unterschiedlichsten Anlaessen,
die Besetzung historischer Daten mit militaerischem
Zeremoniell und vieles mehr gehoeren zur Offensive.
Die Werbekampagne und die damit verbundene
Strategie, die Bevoelkerung ans Militaer, ans Sterben
und Toeten zu gewoehnen, verschlingt bis ins
naechste Jahrtausend Hunderte Millionen an
Steuergeldern. Der starke Staat in Paradeuniform
zeigt die eiserne Faust, frisch poliert; Dreck und Blut
sind weggewischt. Mittlerweile wird in vielen
Kasernen der Befehl ausgegeben, dass die Soldaten
die An- und Abfahrten nach Hause in Uniform
durchfuehren muessen. In der Regierungshauptstadt
gab es bisher einen Grossen Zapfenstreich vor dem
Brandenburger Tor. Zum 50. Jahrestag der
Luftbruecke im Fruehjahr 1998 soll dieses ebenfalls
fragwuerdige Zeremoniell unter Ausschluss der
zivilen OEffentlichkeit auf dem Flugplatz Tempelhof
wiederholt werden. Es gibt einmal im Jahr ein grosses 
Militaermusikfest, bei dem Jung und Alt der Marsch geblasen 
wird. Das Geloebnis am 10. Juni reiht sich in eine ganze
Offensive ein. Wer behauptet, es sei normal, deutsche
Soldaten in der OEffentlichkeit geloben zu lassen,
sollte, bevor er den Mund aufreisst, die deutsche
Geschichte betrachten. Wer behauptet, ein
oeffentliches Geloebnis gehoere zur guten Tradition
unserer Armee, muss sich fragen lassen, was am
Militaerischen denn ueberhaupt gut sein soll. Wer
sich dann noch ueber die Anziehungskraft der
Bundeswehr fuer Rechtsextreme und rechtsradikale
Deutsche wundert, hat das Wesen des Militaerischen
nicht kapiert, denn demokratische Gepflogenheiten
sind das letzte, was das Befehls- und
Gehorsamsprinzip verkraftet. Geloebnisse sind
militaerisch ueberfluessig, denn es gibt Wehrpflicht-
und Soldatengesetze. Sie sind nichts weiter als eine
mehr als fragwuerdige Tradition. Also weg mit diesem
Mummenschanz!

5. Walter Transfeld, Wort und Brauch in Heer und
Flotte, Stuttgart 1986, S. 30 ff 
6. ebenda 
7. Peter Dade, Fahneneid und feierliches Geloebnis,
Wehr und Wissen Verlagsgesellschaft MBH,
Darmstadt, 1971, S. 7. 
8. Hans Peter Stein, Symbole und Zeremoniell in
deutschen Streitkraeften vom 18. Bis zum 20.
Jahrhundert. Augsburg, 1991, S.96 ff 


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