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(de) AUFRUF ZU WIDERSTANDSAKTIONEN GEGEN DAS WEF (fr)

From Worker <a-infos-de@ainfos.ca>
Date Thu, 11 Dec 2003 17:45:51 +0100 (CET)


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A - I N F O S N E W S S E R V I C E
http://www.ainfos.ca/
http://ainfos.ca/index24.html
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Vom 21. bis 25. Januar 2004 versammelt sich das World Economic Forum (WEF)
einmal mehr zum jährlichen Treffen in Davos. Das Jahrestreffen wird jedoch
nicht so ruhig ablaufen wie von der WEF-Spitze gewünscht: In den letzten
Jahren haben sich immer mehr Menschen gegen das WEF und die in ihm
enthaltenen Machtstrukturen zu wehren begonnen, und auch im Januar 2004
werden diese Proteste fortgesetzt.
Das WEF ist – wie die gesamte neoliberale Politik – in eine Krise geraten.
Diese Krise versucht das WEF zu überwinden, indem es
Nichtregierungsorganisationen (NGOs) einbindet und öffentliche
Diskussionsforen anbietet, um sich damit Legitimität zu verleihen.
Gleichzeitig werden mittels polizeilicher und militärischer Aufrüstung
Proteste erschwert und kriminalisiert. Der Bundesrat stellt sich dabei
vorbehaltlos hinter das WEF und diffamiert KritikerInnen als gewalttätige
Chaoten. Damit wird – neben dem immensen Polizeiaufgebot aus allen Kantonen
sowie aus Deutschland – der so genannte «Einsatz unterhalb der
Kriegsschwelle» von immer mehr Soldaten gegen die Bevölkerung legitimiert.
So sehr wir das WEF ablehnen, lehnen wir auch die geistige und strukturelle
Militarisierung der Auseinandersetzung seitens der Machthabenden ab.
Es ist legitim und notwendig, Widerstand zu leisten gegen das jährlich
stattfindende elitäre Zusammentreffen der Mächtigsten und Einflussreichsten
im Davoser

Hinterland. Und es ist möglich, die Ausbeuter dieses Planeten daran zu
hindern, sich sämtliche Ressourcen unter den Nagel zu reissen und über deren
Verteilung zu bestimmen.
In den letzten Jahren haben sich Libertäre, KommunistInnen, FeministInnen
und Autonome, aber auch viele gewerkschaftliche, ökumenische, ökologische
und in Menschenrechtsbewegungen engagierte Menschen in der Schweiz und den
umliegenden Ländern organisiert, um die Treffen des WEF zu verhindern und
Widerstand gegen die von ihm vorangetriebene Politik zu leisten.
Trotz Verboten und Kriminalisierung gab es in den letzten zehn Jahren in
Davos immer wieder erfolgreiche Demonstrationen. Wir haben das WEF im Jahre
2002 nach New York vertrieben und wir haben unsere Solidarität bewiesen. Im
Januar 2003 haben wir trotz grossem Druck die Identitätskontrollen im
Fideriser Vehgatter verweigert.
Wahrscheinlich wird es am Samstag, 24. Januar in Davos wieder eine
Demonstration geben. Die Militarisierung der Auseinandersetzung durch die
Behörden und ihre Absicht, Proteste in Davos nur unter absurden Auflagen zu
gestatten, verunmöglicht jedoch eine für alle zugängliche Grossdemonstration
in Davos. Aus diesem Grund werden im Januar 04 auch ausserhalb von Davos
verschiedene Demos gegen das WEF stattfinden.

Mittwoch, 21. Januar 04: WEF blockieren!

Demonstrationen gegen das WEF finden wir wichtig und unterstützenswert, auch
wenn sie weit weg vom Stelldichein der selbsternannten globalen Führer
durchgeführt werden. Uns reicht das aber nicht, um unsere Abscheu gegen die
im WEF organisierten transnationalen Konzerne auszudrücken, die sich mehr
und mehr in alle geographischen, politischen und sozialen Bereiche des
Planeten einmischen.
Um einen Schritt weiter zu gehen und das WEF nachhaltig zu stören, rufen wir
zu Blockadeaktionen auf. Wir tun dies als Teil des «Blockadenetzes Mafalda»,
in dem sich viele verschiedene Gruppen und Einzelpersonen mit gemeinsamen
Aktionsgrundlagen zusammengeschlossen haben. Am Mittwoch, 21. Januar – dem
Eröffnungstag der WEF-Jahrestagung – wollen wir die Zufahrtswege der
WEF-TeilnehmerInnen blockieren und ihre Ankunft in Davos möglichst lange
hinauszögern. Die allermeisten der 3000 WEF-TeilnehmerInnen werden via
Flughafen Zürich-Kloten nach Davos reisen. Von dort fahren sie mehrheitlich
mit Limousinen und mit Reisecars weiter nach Davos. Nur die «Wichtigsten»
fliegen mit dem Helikopter weiter.
Wir sind der Meinung, dass dezentrale Blockaden auf diese Situation die
richtige politische und mobilisierende Antwort ist: Viele Menschen können
dadurch ihre Opposition zum WEF auf sehr unterschiedliche Art ausdrücken,
mit der eigenen Kreativität und den eigenen Ideen. Wenn viele verschiedene
Blockadeaktionen stattfinden, kann das Sicherheitsdispositiv der Polizei und
der Armee strapaziert und überfordert werden.
Blockadeaktionen im Rahmen einer öffentlichen Mobilisierung waren in der
Schweiz bisher eher unüblich. Wir rufen dazu auf, diese Form des Widerstands
frech, fröhlich, vielfältig und selbstbewusst in die Tat umzusetzen – und
dabei über die Schergen der Macht zu lachen!
Unter keinen Umständen wollen wir riskieren, dass Menschen zu Schaden kommen
oder dass es zu Unfällen kommt. Deshalb müssen die Blockadeaktionen gut
vorbereitet und überlegt sein und verantwortungsvoll durchgeführt werden.
Unser Ziel ist es, nicht nur in Davos zu blockieren, das während der
WEF-Tagung stark militarisiert ist und sich in einem Belagerungszustand
befindet, sondern überall auf dem Weg zwischen Zürich-Kloten bis nach Davos.
Wir wollen die grösstmögliche Anzahl Leute mit der grösstmöglichen Vielfalt
an Aktionsformen miteinbeziehen. Schliesst euch mit euren FreundInnen, euren
NachbarInnen oder euren ArbeitskollegInnen zusammen und bildet
Bezugsgruppen, um die WEF TeilnehmerInnen auf ihrer Anreise zu blockieren
und sie daran zu hindern, an dieser grossen Messe des Kapitalismus
teilzunehmen.
Jede Bezugsgruppe sollte gemeinsam ihr Ziel und die Mittel, die sie anwenden
möchte, diskutieren. Bezugsrahmen sind zu respektieren und nicht zu
überschreiten.
Um Zwischenfälle zu vermeiden, ist es wichtig zu wissen, was die Menschen
innerhalb der Gruppe machen, damit die Blockade wirksam ist. Für das
Gelingen eurer Planung ist es unvermeidlich, dass alle Beteiligten eine
verantwortliche Haltung einnehmen gegenüber den anderen Mitgliedern; auch um
Situationen zu vermeiden, bei denen Leute isoliert oder verletzt werden.
Wenn ihr als Gruppe gut vorbereitet seid, ist eure persönliche Sicherheit
und die aller anderen besser gewährleistet. Hilfsmittel vorbereitet zu haben
oder sich bei gewissen Aktionen abzusichern, kann entscheidend sein für das
Gelingen einer Aktion, beispielsweise wenn eine Person sich von einer Brücke
abseilt. Sowieso ist es wichtig, sich nicht in Situationen zu begeben, in
denen euer Leben und euer Wohlergehen vollumfänglich vom Handeln der Polizei
abhängig ist.
Es liegt an euch, zu entscheiden, was ihr machen wollt und was für euch
tragbar ist. Vieles ist machbar, aber überlegt euch mögliche Entwicklungen
und Konsequenzen im voraus. Seid euch bewusst, was ihr machen wollt und was
es dafür benötigt. Sichert euch ab! Es wird auch dieses Jahr Rechtshilfe-
und Solidaritätsstrukturen geben, die euch zur Seite stehen – ihr seid aber
für eure Aktion selbst entscheidend und verantwortlich. Am besten ist es,
wenn ihr euch an Vorbereitungstreffen einklinkt, die überall in der Schweiz
lokal organisiert werden. Werdet aktiv und schliesst euch mit anderen für
wirkungsvolle Blockaden zusammen. Organisiert selber Vorbereitungstreffen.

Blockadebeispiele

Ein aktiver und verschiedenartiger Widerstand erlaubt eine Menge an
Blockaden, welche nicht notwendigerweise eine Gefahr beinhalten oder eine
Verhaftung oder gar eine Verletzung zur Folge haben müssen. Gruppen können
für sich einen zivilen Ungehorsam beanspruchen, welcher keine offensive
Handlung beinhaltet. Es gibt die Möglichkeit öffentlicher, im Vorfeld
angekündigter Blockaden wie auch die Möglichkeit, kleine, selbstbestimmte,
nicht angekündigte Blockaden zu verwirklichen.

• Es ist möglich, ohne Unterbruch hintereinander einen Fussgängerstreifen zu
überqueren – was gibt es Legitimeres?
• Sehr sympathisch – und ausserdem eine Verbindung mit dem Kampf gegen
Umweltverschmutzung – ist es, eine «Critical Mass» durchzuführen und dafür
aufzurufen. Fahrt gemeinsam mit vielen anderen mit dem Velo, Trottinett oder
Skateboard in eurer Stadt, eurem Dorf oder eurer Region (oder irgendwo
zwischen Zürich und Davos) spazieren und geniesst die frische Luft ohne
Autos!
• Das Beispiel der Blockaden des CastorTransports in Deutschland kann
aufgenommen werden...
• Es ist ebenfalls möglich, Aufkleber auf die Ampeln an Kreuzungen zu kleben
– ein roter Kleber auf das rote Licht, zwei schwarze Kleber auf die anderen
Farben – fertig.
• Ihr könntet auch ein Sit-In auf einer wichtigen Strasse nach Davos machen.
Wenn die Gruppe mobil ist, kann die Verlangsamung des Verkehrs sehr
effizient sein.
• Ihr könnt euch auch amüsieren, indem ihr die Radare der Luftüberwachung
der ganzen Region Davos stört. Dafür braucht es nur viele mit Aluminium
umwickelte Luftballons. Das ist sympathisch, und wird übrigens auch von den
lärmgeplagten AnwohnerInnen des Flughafens Kloten gemacht.
• Oder ihr blockiert die Leitungen einer Institution oder Privatperson, die
am WEF teilnimmt, indem ihr ohne Unterbruch telefoniert. Ihr könnt euch auch
alle zusammen zu einem vereinbarten Zeitpunkt auf der Homepage des WEF
treffen, um sie zu blockieren – oder Hunderte von Mails an am WEF beteiligte
Unternehmen schicken.
• Oder ihr blockiert die Polizei und Armee in euren Wohnorten oder auf dem
Weg nach Davos, wenn sie losfahren, um in Davos die selbsternannten Global
Leaders zu schützen.

Das sind nur einige Beispiele für effiziente Aktionen, es gibt noch viele
andere. An verschiedenen Orten wird es zur Vorbereitung der Blockaden
Treffen und Workshops geben. Informiert euch darüber und beteiligt euch
daran! Die Kommunikation zwischen den verschiedenen Gruppen ist
ausserordentlich wichtig – benützt eure Kontakte, um Informationen
weiterzugeben oder zu erhalten! Stellt schon jetzt Kontaktmöglichkeiten
bereit, damit interessierte Leute sich informieren und nachfragen können.
Bestimmt in eurer Gruppe Leute, die sich darum kümmern. Organisiert euch
lokal und nehmt an Vorbereitungstreffen teil. Arbeitet mit am Aufbau einer
Koordinations- und Kommunikationsstruktur. Je mehr verschiedene miteinander
vernetzte Aktionen es gibt, desto vielfältiger und stärker weden unsere
Blockaden sein.

World Exploitation Forum

Das World Economic Forum ist eine Stiftung mit Sitz in Genf. Mitglied sind
die 1000 grössten Konzerne der Welt. Das WEF ist somit die Lobby der
mächtigsten Firmen, deren oberstes Ziel die Profitmaximierung ist. Ende
Januar findet jeweils das Jahrestreffen in Davos statt, zu dem – neben den
Verwaltungsräten und Topmanagern der Mitgliederfirmen – auch eine
handverlesene Anzahl von Staatschefs, WissenschaftlerInnen, Chefredakteuren,
KünstlerInnen, sowie einige VertreterInnen von NGO-Konzernen eingeladen
werden. Insgesamt tummeln sich im Januar 3000 WEF-Teilnehmer und wenige
Teilnehmerinnen in Davos, die durch die persönliche Einladung von WEF-Chef
Klaus Schwab zu «Global Leaders» geadelt werden. Begleitet werden sie von
Tausenden so genannter Sicherheitskräfte jeglicher Couleur.
Am Jahrestreffen in Davos, der grossen Messe des Kapitalismus, diskutieren
die TeilnehmerInnen einerseits an Panels über x-verschiedene Themen,
andererseits dürfen sich die geladenen PolitikerInnen mit den
erfolgreichsten Wirtschaftsleuten und zunehmend auch mit Stars aus der
Unterhaltungsindustrie im Blitzlicht der Medien sonnen. Was den Erfolg und
die Bedeutung der WEF-Jahrestreffen ausmacht, sind jedoch nicht die
Begegnungen vor laufender Kamera oder die Diskussionen an den
Panelveranstaltungen, sondern die informellen Treffen von potentiellen
Businesspartnern in den Hinterzimmern, Bars oder – warum auch nicht – der
Hotelsauna. Dort werden Strategien und Pläne bezüglich der Führung und
Ausbeutung der Welt ausgeheckt und Deals um die rentabelsten Märkte
eingefädelt. Ganz unverbindlich werden Voraussetzungen zu Aktionsplänen
geschaffen, welche später von den Institutionen von Bretton Woods (IWF,
Weltbank), der Welthandelsorganisation WTO oder von Regierungen übernommen
werden.
Das WEF versammelt in sich eine enorme strukturelle Macht, welche die
Interessen der Global Leaders auf allen Ebenen zementieren will: die
Aneignung der Produktionsmittel für die Reichsten; die Ausbeutung der
natürlichen Ressourcen zu Gunsten der Konzernführungen ohne Rücksicht auf
ökologische Konsequenzen; der Wiederaufbau von durch imperialistische Kriege
zerstörter Ökonomien und Infrastruktur; die Beseitigung so genannter
Handelshemmnisse, wie beispielsweise die gewerkschaftliche Organisierung;
die Ausnützung der Arbeit der Frauen, bei der Patriarchat und Kapitalismus
aufs engste miteinander verknüpft sind.
Kaum verwunderlich also, dass die Frauen innerhalb der WEF-Tagung eine
verschwindend kleine Minderheit sind. Ihnen bleiben die Raumpflege der
Hotelzimmer oder Begeleitservicedienste überlassen.

Einige Beispiele von Themen, welche am WEF behandelt werden und wurden:
• Am WEF wurde die Uruguay-Runde des GATT vorangetrieben, aus der die WTO
(Welthandelsorganisation) entstanden ist.
• Gespräche und Diskussionen über die (bisher misslungene) Durchsetzung des
MAI (Multilaterales Investitionsabkommen).
• Das WEF ermöglichte die einleitenden Gespräche im Hinblick auf das
Entstehen der NAFTA (North American Free Trade Agreement), welche den
Eckstein der Durchsetzung der globalen Liberalisierung in Nordamerika bildet
(und anlässlich dessen Einführung in Mexiko sich die ZapatistInnen vor zehn
Jahren erhoben).
• Die Privatisierung von Wasser respektive die Aufteilung der Wasserrechte
an Quellen, was dazu führt, dass bisher allgemein zugängliche Nutzungen
privatisiert werden – grosse Getränkefirmen wie Nestlé sind momentan daran,
sich weltweit Wasserquellen zu sichern.
• Privatisierung der Ausbildung/Erziehung: In die Hände der
Konkurrenzwirtschaft gebracht, würde die Verwaltung dieses Sektors dem
Hauptkriterium unserer Epoche unterstellt: maximale Rentabilität, was
bedeutet, mit der Qualität der Ausbildung Geschäfte zu machen.
• Vorantreiben und Sicherung der Unterstützung für den Plan Colombia und den
Plan Puebla-Panama, welche beide unter anderem die weitergehende
Liberalisierung der Wirtschaft, die Militarisierung der Gesellschaft und
gleichzeitige Zerstörung der sozialen Vorsorge in den sie betreffenden
Ländern Lateinamerikas beinhalten.
• Diverse grosse Staudammprojekte wie GAP (Türkei), Narmada (Indien), Bio
Bio (Chile), welche jeweils Umsiedlung für Tausende von Leuten und massive
Eingriffe in die Umwelt bedeuten (gleichzeitig wird der Profit dieser
Geschäfte natürlich nicht vor Ort gewonnen).
• Die sozialen Errungenschaften sind eine Bremse für die Rentabilität und
den Profit: Seit einigen Jahren können wir beobachten, wie die Erfolge der
Kämpfe der letzten hundert Jahre in Frage gestellt werden: Erhöhung des
Rentenalters – Kürzung der Arbeitslosenunterstützung.

Bye Bye, Mister Schwab

Seit zehn Jahren sieht sich das WEF in Davos mit Demonstrationen und
wachsender Kritik konfrontiert. Eine vielfältige internationale
Protestbewegung entstand in dieser Zeit, die nicht mehr ignoriert werden
kann. Das Weltsozialforum, welches in den letzten Jahren im brasilianischen
Porto Alegre stattgefunden hat und im kommenden Januar erstmals in Indien
(Mumbai) zusammentreffen wird, hat sich als Gegenveranstaltung zum elitären
WEF etabliert. Neben den Protestaktionen und Demonstrationen während der
WEF-Jahrestagung in Davos fand zudem in den letzten fünf Jahren jeweils der
Kongress «Public Eye on Davos» statt, durchgeführt von der Erklärung von
Bern und anderen NGOs, die die Machenschaften der WEF-TeilnehmerInnen
kritisch unter die Lupe nehmen. Und in Zürich organisiert attac seit einigen
Jahren den Kongress «Das andere Davos».
Derart in Legimationsnotstände verstrickt, und konfrontiert mit der
unüberhörbaren Forderung nach der Auflösung ihres Clubs, reagierte die
Genfer WEF-Leitung mit einer Umarmungsstrategie. «Dialog» heisst das
Zauberwort und «Open Forum» das Vehikel der PR-Abteilung des WEF. Parallel
zur Jahrestagung im Bunker des Davoser Kongresszentrums dialogisieren nun an
öffentlichen Veranstaltungen in der Aula der Mittelschule einige «Global
Leaders» der Wirtschaft mit angeblichen KritikerInnen aus NGOs und der
Kirche. Die Davoser Bevölkerung und die JournalistInnen der bürgerlichen
Medien dürfen dabei als Publikum dienen. Zum ersten Mal führte das WEF das
Open Forum an ihrer letzten Jahrestagung durch, welche unter dem
vielversprechenden Motto «Building Trust» (Vertrauen bilden) abgehalten
wurde. Das Open Forum ist in direkter Konkurrenz zum Kongress «Public Eye on
Davos» entstanden und will suggerieren, dass nur die NGOs ernstgenommen
werden, welche sich beim WEF als Dialogpartner anbiedern und somit das
angeschlagene Image des WEF aufzubessern helfen.
Wir schenken unser Vertrauen weiterhin lieber den sozialen Kämpfen und
selbstbestimmten Strukturen von unten. Eine Umverteilung des Reichtums wird
nicht über den Dialog mit den reichsten und mächtigsten Herren dieser Welt
erreicht, indem wir sie bitten, ein bisschen mehr Brosamen für die Ärmsten
übrig zu lassen.
Das WEF ist ein elitärer Klub, der über keinerlei demokratische oder soziale
Legitimität verfügt und abgeschafft gehört! Wir verweigern deshalb den
Dialog mit dem WEF und rufen alle Hilfswerke, Solidaritätsorganisationen,
Gewerkschaften, Frauenorganisationen, Umweltbewegungen und kirchlichen
Gruppen auf, Angebote zum Dialog mit den WEF-Verantwortlichen abzulehnen und
das Open Forum zu boykottieren und sich stattdessen an den vielfältigen
Protestaktionen, Demonstrationen und Diskussionsforen zu beteiligen, die
eine andere Welt zum Ziel haben.

Anti-WTO Koordination Schweiz, Dezember 2003

mehr Infos:
www.anti-wto.ch
www.blockadenetz.ch (wird in den nächsten Tagen aufgeschaltet)
www.no-wef.ch.vu
www.indymedia.ch

Quelle: http://switzerland.indymedia.org/de/2003/12/16222.shtml
der selbe Text, wie er auf franzoesisch bei a.infos veroeffentlicht wurde


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