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(de) Fauchthunrundmail 14.November

From ralf@anarch.free.de (Ralf Landmesser)
Date Tue, 19 Nov 2002 10:24:54 -0500 (EST)


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      A - I N F O S  N E W S  S E R V I C E
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> Ersteller: fauthun@fauch.ch

Fauchthunrundmail 14.November

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Fauch Thun Gewerkschaftsinitiative AnarchosyndikalistInnen
Postfach 2149
3601 Thun
www.fauch.ch
fauthun@fauch.ch
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1. Freitag 15. November um 09.30 vor dem Freiburgerbezirksgericht
2. Detti beschreibt seine Verhaftung auf dem weg nach Florenz
3. USA: Aufbau eines neuen weltweiten Internet-Überwachungssystems
4. Mailbriefe ans Rundmail

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1. Freitag 15. November um 09.30 vor dem Freiburgerbezirksgericht
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Morgen kommt alle Solidarisch nach Freiburg

Hier nochmals der Aufruf für den Prozess morgen.

AktivistInnen und SympathisantInnen der Sans-Papiers-Bewegung vor
Gericht in Freiburg!

Als Vorbereitung für die Räumung der besetzten St. Paul Kirche hat die
Freiburger Polizei im Sommer 2001 deutschschweizer AktivistInnen
präventiv verhaftet. Sie fuhren in einem Bus mit Zürcher Kennzeichen von
St. Paul ins Fri-Art, als der Bus im Stadtzentrum von drei Polizeiautos
blockiert wurde. PassantInnen und SympathisantInnen der Bewegung
stiessen zu den Bus-Insassen und es kam zu einer spontanen Kleindemo.
Die Freiburger Justiz begnügte sich nicht damit, die etwa zwölf Leute
bis zur erfolgten Räumung St. Paul in Gewahrsam zu behalten. Sie
schickte Ihnen auch dicke Post: 500.- Fr. Busse und 250.- Fr. Kosten,
weil sie sich angeblich geweigert hätten, ihre Identität preiszugeben,
eine Amtshandlung mit einer Menschenkette behinderten,
"polizeifeindliche Lieder" gesungen und Parolen zu Gunsten der
Sans-Papiers skandiert hätten.

Sieben der Betroffenen haben gegen diese Bussen Einsprache eingereicht
und werden am Freitag 15. November um 9 Uhr 30 vor dem
Sensebezirksgericht (Route des Arsenaux 17 in Freiburg) antreten.
Wir rufen alle, die die Möglichkeit haben, dazu auf, zu erscheinen, um
ihre Solidarität mit den von der Repression betroffenen GenossInnen zu
zeigen.


2. Detti beschreibt seine Verhaftung auf dem weg nach Florenz
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Hallo.

letzten mittwoch (6.november) wurde ich mit drei freundInnen in
domodossola von der italienischen polizei festgehalten. da ich einige
mails mit fragen dazu erhalten habe, schicke ich euch diesen bericht über
den ablauf unserer verhaftung:
wir sind letzten mittwoch um 7.30 frühmorgens in bern auf den cisalpino
gestiegen, um via mailand nach florenz ans europäische sozialforum zu
reisen. in brig stiegen die italienischen grenzbeamten (guardia die
finanze und polizia) in den zug. sie fragten uns nach unseren ausweisen
und den zugbillets. als sie feststellten, dass wir nach florenz reisen
wollten, schrieben sie unsere namen und pass- bzw. id-nummern auf und
durchsuchten im fahrenden zug all unsere taschen (die schachtel mit den
flugblättern für die anti-wef demo in davos war unter dem bank und wurde
von ihnen nicht bemerkt). nachdem der zug in domodossola angekommen war
(9.30h), stiegen noch mehr uniformierte in den zug und kamen zu uns. sie
befahlen uns auszusteigen zwecks kontrolle. sie brachten uns in ein
wartesaal auf dem perron. dort wurde unser gepäck erneut durchsucht. zum
zweiten mal fanden sie unsere "gefährlichen waffen" (eine schere, ein
sackmesser und schwarze kleider). von den flugblättern beschlagnahmten sie
je ein exemplar auf deutsch, französisch, italienisch und englisch. darauf
befahlen sie uns mit ihnen auf den polizeiposten im bahnhof zu kommen.
dort sperrten sie uns zusammen in einen wartesaal/zelle. nach etwa einer
halben stunde wurde uns mitgeteilt, dass wir gehen können. ein polizist,
der unsere ausweise und zugtickets bei sich hatte, begleitete uns über die
geleise und forderte uns auf in den wartenden zug zu steigen. dieser fuhr

aber nicht weiter nach mailand, sondern war richtung brig unterwegs. wir
teilten dem beamten mit, dass der zug in die falsche richtung fahren würde
und dass wir auf dem weg nach florenz seien. wenn sie uns die einreise
nach italien verwehren wollen, wollen wir das schriftlich mitgeteilt
bekommen. nachdem der polizist begriffen hatte, dass wir nicht daran
denken in den zug einzusteigen, zeigte er uns ein dokument, liess es uns
jedoch nicht lesen. er sagte, er würde einen schweizer polizisten anrufen,
der übersetzen könne und forderte uns auf ihm zu folgen. er lief dem
bahnsteig entlang, bis wir zu unserer überraschung feststellten, dass im
wartesaal auf dem perron, wo wir das zweite mal durtrchsucht worden waren
,
sich mittllerweile rund 20 uns bekannte leute aufhielten von der juso,
evb, comedia, etc. ihr zug aus zürich wurde über domodossola umgeleitet,
da es auf der strecke nach chiasso rtechnische probleme gab. auch ihnen
wurde befohlen, den zug zu verlassen. matthias und angela von der evb
befanden sich ausserhalb des wartesaals und diekutierten mit einigen
polizisten. wir gingen auf sie zu und begrüssten sie und erklärten ihnen
unser problem.. dort konnten wir dann lesen, was auf dem vorgedruckte
formular stand, das der polizist bei sich hatte (er weigerte sich immer
noch das uns zu geben). ein feld war mit einem kreuz markiert, welches
besagte, wir verfügen nicht über genügend dokumtationen für unseren
aufenthalt in italien.  wir teilten den herumstehenden beamten mit, dass
das nicht zutreffe und verlangten nach einem ofiziellen dokument, das
unterschrieben ist und warteten auf den versprochenen schweizer
polizisten, der als übersetzer dienen sollte. dieser kam aber nicht.
stattdessen begann ein polizist unser gepäck in den immer noch
bereitstehenden zug nach brig zu laden. wir protestierten und versuchten
das gepäck wieder auszuladen. dabei kam es im innern des zuges zu einem
unübersichtlichen handgemenge, an dem sich mehrere polizisten beteiligten.
ich entschied mich auf der anderen seite des zuges, wo die geleise waren,

wieder auszusteigen, um zu verhindern, dass der zug losfahren kann. auf
den geleisen stehend hielt ich mich an der geöffneten zugtüre fest. darauf
begannen zwei polizisten wie wild an mir herumzuzerren. ich sah wie im
innern des zuges der gleiche bulle, der zuvor unser gepäck in den zug
gepackt hatte, a. mit faustschlägen in den bauch traktierte und ihr eine
kopfnuss verpasste. kurz darauf konnten mich die bullen in den zug zerren
.
ich schaffte es jedoch mich loszureissen und durch den zugwagen zu laufen

und bei der nächsten türe wieder auszuteigen. ich lief wieder auf die
anderen florenz-fahrerInnen zu, die immer noch im wartesaal auf dem perron
festgehalten wurden, während ich mit einem berner anwalt telefonierte. ich
wurde dann von drei polizisten zu fall gebracht und bekam handschellen
angezogen. meine drei freundInnen wurden darauf ebenfalls verhaftet. zum
glück konnte einer von ihnen die schachtel mit den flugis vor dem
wartesaal deponieren. nach unserer verhaftung gaben die politzisten die
durchsuchung der zürcherInnen auf und liessen sie mit den flugis auf den
nächsten zug nach mailand steigen.wir wurden wieder in die gleiche zelle
auf dem polizeiposten gebracht.
einzeln wurden wir in den oberen stock geführt, wo sie uns fotografierten
(nicht digital) und die fingerabdrücke nahmen. danach holten sie uns noch
einmal einzeln aus der zelle, um ein drittes mal unser gepäck und unsere
kleider zu durchsuchen (füdläblutt abziehen und so). dann kamen plöttzlich
zwei bullen in unsere zelle und begannen wie wild die stühle, bänke und
tische zu verschieben und auf dem boden rumzuschnüffeln. triuphierend
hielt darauf einer der bullen ein stück hasch in die höhe, das er vorgab
auf dem boden gefunden zu haben. ein lustiger bullentrick, von dem dann
aber nie mehr die rede war.später wurde a. aus der zelle gerufen und in
ein büro  gebracht. dort präsentierten die bullen ihr vorstrafenregister  
und teilten ihr mit, dass sie wegen körperverletzung angezeigt werde und  
im gefängnis bleiben müsse.
sie sagten ihr auch, dass zwei von uns gehen können. tatsächlich holten
sie dann so gegen 17 uhr zwei unserer freunde aus der zelle und
begleiteten sie im zug zurück nach brig. wieso ich weiter festgehalten
wurde, wurde mir nie mitgeteilt. so gegen 19 uhr  bekamen wir endlich
etwas zu essen (je 2 sandwiches). es wurde uns mitgeteilt, dass wir in
unserer zelle übernachten müssen. wir waren froh, dass sie uns nicht
trennten und nahmen deshalb in kauf, dass es weder betten noch matratzen
gab und wir dauernd von den polizisten beobachtet wurden, die fast
ununterbrochen im gang ihre rauchpausen abhielten und durch die grossen
fenster in unsere zelle/wartsaal blicken konnten. so gegen 21 uhr
telefonierte uns der schweizer konsul und erkundigte sich nach unserem
wohlbefinden. er teilte uns mit, dass wir am nächsten morgen einen prozess
haben werden und dass das "büro fauch" uns gianluca vitale aus turin als
anwalt organisiert hatte. etwas später bekamen wir dann noch mal von zwei
polizisten mit digitalkamera besuch, die uns ein zweites mal
abfotografierten. nach einigen runden jassen zu zweit breiteten wir unsere
schlafsäcke aus und versuchten inmitten des stimmengewirrs und des
brennenden lichtes zu schlafen, was uns auch nach einer weile gelang. am
nächsten morgen warteten wir vergebens auf den prozess. auf unser
nachfragen wurde uns mitgeteilt, dass dieser erst am nachmittag
stattfinden werde. etwas später wurden wir dann nach einander einzeln von
zwei zivis in das bahnhofbuffet begleitet, wo wir einen feinen
italienischen capuccino und ein frühstück bestellen durften.um 12 uhr
kamen dann unsere beiden anwälte zu besuch. wir konnten uns
knapp eine halbe stunde unterhalten, dann wurden wir in einem polizeiauto
mit blaulicht und 160 stundenkilometer nach verbania am lago maggiore
gefahren, wo sich das lokale gerichtsgebäude befindet. etwa 10 polizisten
aus domodossola waren präsent, die gekommen waren, um gegen uns
auszusagen. ziemlich indiskret sprachen sie sich im wartesaal vor der
gerichtsaal untereinander ab. der prozess ging dann relativ schnell. die
richterin war sehr ungeduldig und liess kaum zeit für die übersetzerin.
zuerst durfte eine polizistin den polizeireport präsentieren. sie
behauptet a. hätte einem beamten eine kopfnuss erteilt, was verletzungen
zur folge hatte, die 15 tage brauchen zum heilen und ich hätte einem
beamten mit dem ellenbogen ins gesicht geschlagen. seine verletzungen
brauchen laut arztzeugnbis 5 tage zum heilen. wir wurden darauf beide von

der richterin, der staatsanwältin und unseren anwälten befragt.  danach
verzichtete die richterin auf weitere befragungen, verordnete unsere
freilassung und beurteilte unsere verhaftung als illegal, da die
polizisten uns nicht mitteilten, warum wir nicht nach italien einreissen
durften. die bullen machten lange gesichter und bekamen streit
miteinander. wir freuten uns und wurden von unseren angereisten
freundinnen und einigen journalistInnen empfangen (tessiner fernesehen,
lokale zeitungen und manifesto).es ist jedoch immer noch möglich,dass wir  
zu einem späteren zeitpunkt einen prozess haben, wo es dann um die  
körperverletzung anklage gehen wird. da unsere ausweise und zugtickets  
immer noch im besitz der bullen waren, fuhren wir darauf mit unseren  
anwälten nochmals nach domodossola zurück.
es war uns auch nicht klar, ob die bullen uns weiterhin in die schweiz
zurückschaffen wollten oder nicht. sie befanden sich in einer zwickmühle.
wenn sie entschieden, dass wir nach florenz weiterfahren dürfen, würden
sie zugeben, dass unsere anhaltung nicht rechtens war, wnn sie auf eine
rückschaffung beharren würden, hiesse das, dass sie das begründen müssen,
was sie nicht können. sie wählten daraufhin, wie unsere anwälte sagten,
die "italienische lösung". sie sagten einfach unsere einreisesperren seien
zeitlich auf 24 stunden beschränkt gewesen, nun seien wir frei nach
florenz weiterzufahren.wir fuhren darauf zurück nach verbania,wo unsere  
freundInnen warteten.unsere anwälte telefonierten dann einem
bekannten, der im lokalen sozialforum aktiv ist. der brachte uns dann
alle zusammen in ein altes kloster, das als herberge dient. dort assen wir  
zusammen eine wunderbare mahlzeit, tranken viel wein und machten uns  
lustig über die zehn polizisten, die ebenfalls in der herberge abgestiegen  
sind, da sie wegen dem esf in domodossola grenzdiesnst hatten... wir  
freuten uns unheimlich, als wir von der grossen unterstützung und den  
solidaritätsaktionen hörten, die nach unserer verhaftung gelaufen sind.  
später kamen dann noch einige jugendliche aus domodossola vorbei, die in  
der jugendorganisation der rifondazione aktiv sind. sie machten ein  
interview mit uns für ihre zeitung und drückten ihre solidarität aus.  
todmüde, vollgefressen und auch besoffen und zutiefst gerührt von der  
selbstverständlichkeit, mit der wir von unseren anwältInnen, den  
freundInnen aus bern, den esf-organisatorInnen in florenz und den lokalen  
leuten unterstützt wurden, fielen wir in unsere betten, um am nächsten  
morgen endlich den weg nach florenz wieder aufnehmen zu können.

detti

ps. in der berner zeitung von heute (13.10.02) war ein lustiger artikel
über den
carlo giuliani platz in bern.


3.USA: Aufbau eines neuen weltweiten Internet-Überwachungssystems läuft an
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Die US-Militärs haben mit dem Aufbau eines neuen Systems für die weltweite
Überwachung der Internetnutzer begonnen. Das so genannte "Information
Awareness Office" (IAO) unter der Leitung des ehemaligen
Sicherheitsberaters der US-Regierung Admiral John M. Poindexter hat erste

Ausschreibungen für die Beschaffung von Technologie an die IT-Unternehmen
verschickt, berichtet die US-Tageszeitung "Washington Post" heute unter
Berufung auf Mitteilungen aus der Behörde. Die Aufgabe der Abteilung liegt
darin, Computersysteme für eine weltweite Rasterfahndungen zu
installieren. Dabei wird ganz selbstverständlich auch die Auswertung von
Daten geplant, die außerhalb des Hoheitsgebietes der USA gesammelt werden.
  Per Datamining sollen dafür genaueste Profile möglichst vieler Menschen
erstellt werden, wobei Transaktionen per Kreditkarte genauso ausgewertet
werden wie E-Mails und Reservierungen in Reisebüros. Offiziell soll das
Projekt der Suche nach Terroristen dienen. Mit e! inem Budget von 200
Millionen Dollar im Jahr will die US-Regierung Methoden entwickeln, die
selbst die berüchtigten Überwachungsmaßnahmen des US-Inlandsgeheimdienstes
NSA weit in den Schatten stellen.

Erfassung von Kreditkartenzahlungen und Reisebuchungen

Unterstützung kommt dabei auch von anderen Regierungsinstitutionen. So
hilft die US-Bundespolizei FBI bei der Installation großer Datenbanken und
die Behörde für Verkehrssicherheit stellt seine Erfahrungen bei der
Erstellung von Profilen über Fluggäste zur Verfügung. Die Fertigstellung
des gesamten Systems entsprechend der Planungen wird jedoch Jahre in
Anspruch nehmen, so Poindexter in seiner ersten öffentlichen Stellungnahme
seit der Einrichtung der neuen Abteilung zu Beginn des Jahres. Auf die
üblichen Hinweise, nach denen Daten nur in Einzelfällen und auf
richterliche Anordnung hin erhoben werden, verzichtet man bei dem
Überwachungsprojekt. Poindexters gilt als einer der führenden Köpfe bei
Waffenlieferungen und Ausbildung der sogenannten Contras, Terroristen
die in den 80iger Jahren auf Geheiss der USA in Nicaragua aktiv waren.
  Die Filter der Computer sollen in großem Stil nach auffälligen
E-Mail-Nachrichten oder Geldtransfers, Reisebuchungen in so genannte
"Schurkenstaaten" sowie die Behandlung von nicht alltäglichen Krankheiten,
die auf den Umgang mit biologischen Kampfstoffen hindeuten könnten,
suchen.
  Das Projekt ist selbst in Regierungskreisen nicht unumstritten. So sei
zwar eine bessere Datenerfassung durchaus nötig, das System des
"Information Awareness Office" sei jedoch der Spionage-Overkill, so Gary
Hart, Mitglied der Kommission für Nationale Sicherheit, der direkte
Vergleiche zu Orwells Szenario eines Überwachungsstaates zieht. (ck)

4. Mailbriefe ans Rundmail
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Ich gratuliere zum Erfolg bei/mit Mehmet!

Gruß, bis bald,
Ma. aus Berlin



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