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(de) RBH Online 10. 3. 2000

From Anarchistische Buchhandlung <rbh@inode.at>
Date Sat, 11 Mar 2000 02:34:24 -0500


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      A - I N F O S  N E W S  S E R V I C E
            http://www.ainfos.ca/
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RBH-Online

Revolutionsbräuhof (RBH) ‹ Postfach 142, A-1181 Wien 
Tel.: (01) 310 76 93, 319 52 22 € E-Mail: rbh@inode.at € http://www.inode.at/rbh
Treffen: Jeden Di, 20.00 Uhr. Anarchistische Buchhandlung; Hahng. 15, A-1090 Wien.

Mit diesem Internetdienst versenden wir sowohl aktuelle Informationen, 
Terminankuendigungen, als auch theoretische Texte etc. Grundsätzlich 
verstehen wir ihn als offenes Medium, daß heißt, daß wir auch Zusendungen 
anderer linker Gruppen/Personen weiterverbreiten.
Zusendungen, die wir über RBH-Online weiterverbreiten sollen, 
bitte entsprechend kennzeichnen. Wir verschicken die Nachrichten 
grundsätzlich an alle, von denen wir glauben, daß sie sich 
vielleicht dafür interessieren könnten. Wenn ihr sie nicht 
mehr bekommen wollt, reicht eine kurze Nachricht an uns.

Inhalt:
+ Auf dem Weg zum autoritaeren Regime
+ Stellungnahme der Grünen zum Polizeiueberfall auf die AusländerInnenberatungsstelle Eggerthgasse
+ Termine

Auf dem Weg zum autoritaeren Regime

Als sie die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen - denn ich war ja kein 
Kommunist. 
Als sie die Sozialisten geholt haben, habe ich geschwiegen - denn ich war ja 
kein Sozialist.
Als sie die Juden geholt haben, habe ich geschwiegen - denn ich war ja kein 
Jude.
Als sie die Katholiken geholt haben, habe ich geschwiegen - denn ich war ja 
kein Katholik.
Als sie mich geholt haben, hat es niemanden mehr gegeben, der protestieren 
konnte.
(Pastor Martin Niemoeller, 1941)

Willkuerliche Festnahmen durch vermummte Polizisten, Versuche, Leute 
verschwinden zu lassen, ein Polizeieinsatz gegen eine Oppositionspartei - sowas 
kennen wir von lateinamerikanischen Regimes. Aber nicht doch! All das hat 
sich innerhalb einer Woche in Oesterreich ereignet. Wir wollen im folgenden 
Text auf zwei Vorfaelle eingehen, und unsere Einschaetzung zur Lage 
schildern.

2. Maerz 2000 - Opernballdemonstration
Das Polizeiaufgebot bei der heurigen Opernballdemonstration, die diesmal im 
Zeichen der Proteste gegen die Blau-/Schwarze Regierung stand, war 
angesichts eines friedlich verlaufenden "Antifaschistischen Karnevals" eine 
glatte Uebertreibung. Und weil die Polizei eben doch ein paar "vermummte 
Gewalttaeter" brauchte, um den Widerstand weiter zu kriminalisieren, schickte 
sie moeglicherweise gleich selber welche hin. 
Um 23.50 Uhr wurde eine Frau, die allein unterwegs war, am Burgring von 
Zivilpolizisten festgenommen. Nach ZeugInnenaussagen wurde versucht, sie in 
ein Taxi zu zerren - diese Methode erinnert an das "Verschwinden lassen" von 
anderen Regimes. Sie wurde gegen die Mauer geschlagen, und anschliessend 
abgefuehrt. 
Um 0.45 Uhr wurden 4 DemonstrantInnen auf dem Schwarzenbergplatz von 
vermummten Polizisten mit vorgehaltener Dienstwaffe aus einem Taxi 
geschleift, in einen Hauseingang gezerrt, dort geschlagen, und unter den 
verwunderten Blicken einiger uniformierter Beamten in Handschellen 
abgefuehrt. Die mehr als verwunderliche Begruendung der Festnahme war 
"Widerstand gegen die Staatsgewalt". Sie wurden dann in U-Haft gestellt - 
wegen "Widerstand gegen die Staatsgewalt" und "Landfriedensbruch". Die 
Polizei blieb bisher jeden Beweis schuldig. Die Personen sitzen noch immer. 
Es ist offenbar ein Vergehen, in Opposition zu diesem Regime zu stehen.
Die Tatsache, dass die Polizeisprecherin noch am Freitag behauptete, es haette 
keine Festnahmen gegeben, laesst darauf schliessen, dass sich ideologisch 
gefaerbte Teile der Polizei verselbststaendigt haben und Buergerkrieg spielen 
wollen. Besonders hervorgetan hat sich dabei die Sondereinsatzgruppe 
Kriminaldienst (SEK). Sie hat die Vermummten Polizisten gestellt. Laut der 
Zeitschrift "der kriminalbeamte 3/2000" handelt es sich dabei um 55 Mann aus 
der Kripo, die ihren Dienst "freiwillig und unbezahlt" versehen. Das 
Aufgabenfeld ist "Observation und Zugriff". Die Truppe, die eigentlich nur 
dann existiert, wenn sie angefordert wird, ist seit dem 1. Februar im 
Probebetrieb, und zwar fuer sechs Monate. Nach ihrem ersten Auftritt am 
Opernball sollte sie aufgeloest (eigentlich verboten) werden, bevor sie weiteres 
Unheil anrichtet.

8. Maerz 2000 - Polizeieinsatz gegen die AuslaenderInnenberatung der 
Gruenen
Am 6. Maerz haben die Gruenen eine Pressekonferenz abgehalten, bei der sie 
einen Videomittschnitt von dem Polizeiuebergriff auf dem Schwarzenbergplatz 
am 2. Maerz zeigten. Und wer sich solchermassen mit dem Polizeiapparat 
anlegt, sollte nicht ungeschoren davon kommen. 
2 Tage spaeter wurde nach einem anonymen Anruf (vom einem blauen 
Telefon, oder was?) die Polizei bei der AuslaenderInnenberatung der Gruenen 
aktiv. 
Der Anrufer will einen Schwarzafrikaner gesehen haben, der mit einer Pistole 
herumgefuchtelt haben soll. Enweder ist dem Anrufer ein politischer Racheakt 
zu unterstellen oder er war in einem illuminierten Zustand. 
Zu diesem Zeitpunkt befand sich nicht einemal ein Schwarzafrikaner in oder 
vor dem Lokal. Die Polizei perlustrierte mehrere Personen, und nahm acht 
fest. 
Zwei sind mittlerweile wieder auf freiem Fuss, die anderen werden 
abgeschoben, weil sie illegalisiert sind. Deswegen geht man ja zur 
AuslaenderInnenberatung. 

Repression kann ALLE treffen
Schon bei der Demonstration am 19. Februar ging die Polizei mit massiver 
Gewalt gegen DemonstrantInnen aus der radikalen Linken vor. Auf der 
Opernballdemonstration wurden Leute verhaftet, die die Polizei dem 
"gewaltbereiten autonomen Spektrum" zuordnet. Ohne dass diese irgendeine 
Straftat begangen haetten. Und wie immer distanzieren sich "Widerstaendler" 
aller Art - von was? Nicht von brutalen Polizei-uebergiffen, nicht von der 
Aushoehlung des Demonstrationsrechts, sondern von denen, die da 
festgenommen worden sind.
Und es ist eine gefaehrliche Fehleinschaetzung, wenn man glaubt, die Polizei 
haette es auf "Gewalttaeter" abgesehen, diesem Regime geht es um den 
Widerstand insgesamt. Der Schlag gegen die AuslaenderInnenberatung der 
Gruenen zeigt schon, was passieren kann, wenn man sich zu weit aus dem 
Fenster laesst. 
Und auch die Forderung der Salzburger FPOe, Foerdrerungen fuer 
Kulturvereine zu streichen, die zu Demonstrationen aufgerufen haben, ist ein 
Beispiel dafuer.
Repression hat viele Gesichter und kann alle treffen. Daher ist es wichtig 
naeher den je zusammenzuruecken, als sich von aussen spalten zu lassen. Ein 
autoritaerer Staat ist auf dem Weg. Gegen diese Regierung zu demonstrieren, 
und Solidaritaet mit Gefangenen zu zeigen, ist daher wichtiger denn je 
geworden! 
***
Wichtig: Die Rechtshilfenummer lautet 535 91 09. Die Rechtshilfe ist fuer 
Menschen da, die im Zuge der Proteste festgenommen werden. Und sie sollte 
auch kontaktiert werden, wenn man ZeugIn von Uebergriffen wird. Das 
Engagement gegen diese Regierung ist keine Straftat! 

Oekologische Linke  
Revolutionsbraeuhof (RBH)  
Rosa Antifa Wien (RAW)
Spendenkonto fuer die Verhafteten:
Kto-Nr. 01810087435  
BLZ 14 000
Inhaber: Mag. D. Zach
Verwendungszweck: RH bzw. Rechtshilfe

***********************************************
>From: Martin Margulies <Martin.Margulies@blackbox.net>
>Subject: Blau-schwarz bedroht Grüne und Beratungsstellen
>Date: Thu, 09 Mar 2000 18:43:53 +0100 (MET)
>
>!!! bitte weiterleiten - wohin ihr wollt !!!
>
>Die "blau-schwarze" Regierung startet ihre Angriffe auf Grüne und 
>Beratungsstellen.
>
>Unter dem höchst zweifelhaft scheinendem Vorwand (aufgrund eines ANONYMEN 
>Anrufes bei der Polizei) "ein Schwarzer fuchtle mit einer Pistole herum", 
>verschaffte sich die Polizei am 8.3. gegen 18.15 Uhr zutritt zum 
>Parteilokal der Grünen der Bezirksgruppen 4/5/6. Dies gerade in den Stunden 
>als die AusländerInnenberatung der Grünen (Flughafensozialdienst) mit ihrer 
>ureigensten Aufgabe beschäftigt war illegalisiert in Österreich lebende 
>Menschen zu beraten, um Ihnen zu einem legalen Aufenthaltsstatus in 
>Österreich zu verhelfen.
>
>Fast natürlich könnte man sagen, war zu diesem Zeitpunkt weder ein 
>"Schwarzer" anwesend noch wurden irgendwelche Waffen sichergestellt. Dafür 
>wurden acht "Nicht-Österreicher" festgenommen (zwei Personen wurden 
>mittlerweile entlassen, sechs wurden wegen Verstosses gegen das 
>Aufenthaltsrecht in Schubhaft überstellt).
>
>Die Wiener Grünen sehen dies als einen unglaublichen Angriff sowohl auf 
>ihre politische Arbeit als auch generell auf Beratungsstellen. Der 
>Polizeieinsatz bietet einen Vorgeschmack, was auf regierungskritische 
>Menschen und unabhängige Beratungsstellen noch zukommen wird. Denn "anonyme 
>Hinweise" kann sich die Polizei jederzeit selbst verschaffen.
>
>Falls diese Entwicklung nicht sofort gestoppt wird, werden in Hinkunft 
>nicht nur AusländerInnenberatungsstellen (kirchliche, Intergationshaus, 
>Grüne, ...)permanent damit rechnen müssen von der Polizei aufgesucht zu 
>werden, sondern auch Bewährungshilfe, Drogenberatungsstellen, etc... ("wenn 
>mal schon mal da ist, können wir ja alle Anwesenden überprüfen")
>
>Dieser Polizeieinsatz war ein Tabubruch, der gezeigt hat, wie notwendig es 
>ist für die Arbeit von Beratungsstellen und ihren KlientInnen ein höheres 
>Maþ an Rechtssicherheit zu schaffen.
>
>Darüber hinaus empfinden es die Wiener Grünen prinzipiell als einen 
>Affront, wenn die Polizei ein Grünes Bezirksgruppenlokal betritt - 
>augenscheinlich sofort erkennt, dass an dem "anonymen Anruf" nichts dran 
>ist und dennoch beginnt die Anwesenden zu perlustrieren. Es geht eine 
>blau-schwarze Regierung, einen Innenminister, einen Polizeipräsidenten etc. 
>nichts an, wer bei den Grünen mitarbeitet, wer sich bei Ihnen aufhält bzw. 
>wer sich von Ihnen beraten läþt.
>
>In diesem Sinne werden die Grünen sämtliche politischen Mittel und 
>Möglichkeiten einsetzen um Aufklärung über diesen höchst fragwürdigen 
>Vorfall zu erreichen.
>
>DI Martin Margulies (Landesgeschäftsführer)
>Karl Öllinger (Abg. z. NR)
*************************************************
+
Pekarna/Slowenien
Stop Haider Protest Festival
wird auch im Internet übertragen
Infos: Pekarna Magdalenske mreze,
Ob zeleznici 16, 2000 MARIBOR - SLOVENIA, tel.:+386 62 3007870, fax.:+386
62 3007871,
e-mail: pekarna@kid.kibla.org,
http://kid.kibla.org/~pekarna/
+
+
Linz, Kunstuni 19:00 FPÖ - ein
modernes Projekt des Rechtsextremismus -
Podiumsdiskussion
+
+
Wien 2, Tachles 19:30
Widerstand
Gabi Heckel und Klaus Uhlich lesen Literatur zum Thema,
2, Karmeliterplatz 1
+
+
Wien 7, Volkstheater 22:15
Erwin Riess
Veranstaltungen zur Lage - 1. Texte zur Lage Rauchsalon, Eintritt frei.
Die Reihe wird fortgesetzt mit Ilse Aichinger und mit Texten von
Elfriede Jelinek, Karl Markus Gauß, Armin Thurnher, Peter Turrini u.a.
www.volkstheater.at - ticket@volkstheater.at
+
+
Wien 9, FLMZ 19:00
feministischer Widerstandsrat (women only!)
FrauenLesbenZentrum,
Währingerstr. 59/6, 1090 jeden FR 19h
+
+
Graz, Hauptplatz 15:00
Demo
jeden Fr
+

SAMSTAG 11.3.
##############

+
Wien 7, Volkstheater 22:15
Marie-Thérèse Kerschbaumer
Veranstaltungen zur Lage - 1. Texte zur Lage Rauchsalon,
Eintritt frei.
+
+
Wien, HeldInnenenplatz14.00
Aufruf zum Volkstanz!
Wir trommeln zum Widerstand und...widmen der Regierung einen Trauermarsch!
Das Motto:
Der Carneval ist vorbei - was macht diese Regierung noch im Amt?
Infos zur Aktion bei Silvia (e-mail: sesa@teleweb.at) oder Tanja(e-mail:
volkstanz@t0.or.at) http://www.volkstanz.net/
+
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Wien 4, Radiocafe] 14:00
Verfolgte Schriftsteller - Exil-Schriftsteller
"Brücken für den Frieden"
Mitarbeiten am Aufbau einer Zivilgesellschaft
Die Rolle der Schriftsteller für Demokratie und Menschenrechte
Renata Schmidtkunz moderiert ein Gespräch mit
Bogdan Bogdanovic, Milo Dor, Ivan Ivanij, Elisabeth Reichart, Gerhard Ruiss,
Utta Roy-Seifert, Robert Schindel, Hilde Schmölzer , Arthur West, und dem
Publikum
14.00 - 18.00 Wien 4, Argentinierstr. 30a
www.wahlkreis.at Þ PLZ "1040" Þ "Friedensbrücken"
www.rassismus.at/bruecken
Tonbanddienst Tel. (01)532 40 56
+

SONNTAG 12.3.
##############

+
Wien 7, Volkstheater 22:15
Michael Köhlmeier
Veranstaltungen zur Lage - 1. Texte zur Lage Rauchsalon, Eintritt frei.
Die Reihe wird fortgesetzt mit Ilse Aichinger und mit Texten von Elfriede
Jelinek,
Karl Markus Gauß, Armin Thurnher, Peter Turrini u.a.
www.volkstheater.at - ticket@volkstheater.at
+
+
Wien 1, Desider Friedmann Platz 16:00
Hora-Tanzen gegen schwarz-blau
veranstaltet von der Jüdischen Hochschülerschaft Österreich.
+

MONTAG 13.3.
#############

+
Wien 1, GPA 18:00
"Neue Regierung - Folgen für die Sozialarbeit"
Podiumsdiskussion
1010 Wien, Deutschmeisterplatz 2/1."DiskutantInnen sind: Georg Dimitz,
Ramis Dogan, Judith Haberhauer-Stidl, Manfred Schindler, Renate Schön
& Fritz Zeilinger; Moderation macht Astrid Zimmermann (Standard)
+
+
Wien, Ballhausplatz 19:00
Fahrraddemo ab Ballhausplatz (auch für SkaterInnen)
+
Wien 1, Stefansplatz 16:30
SLP (SOV)-Kundgebung gegen die FP
Oe bis auf Widerruf jed. Montag ab 16,30 am Stephansplatz
+
+
Wien 1, Republikanischer Club 19:00
"Verteilungseffekte des schwarz-blauen
Regierungsprogramms".
Rockhg.1, 1010 Wien
Diskussion mit Markus Marterbauer (WIFO), Gabriele Michalitsch
(WU), Ingrid Reischl (GPA)
Anlaesslich der Praesentation der akutellen Nummer der Zeitschrift
"Kurswechsel" zum Thema "Verteilungsfragen"
(http://www.wu-wien.ac.at/inst/roman/beigewum/kw.htm)
+

DIENSTAG 14.3.
##############

+
Graz, Landhaus 16:00 Infostand
+
+
Wien 1, Ballhausplatz 10:00
(pünktlich!) MINISTERRAT - DEMO
Menschenkette am Ballhausplatz
+
+
Wien 1, Zukunftswerkstätte
19:00
Situation, Probleme und Bedürfnisse von
ImmigrantInnen
Schönlaterngasse 9, 1010 Wien
+
+
Wien 16, Weberknecht 19:00
unabhängige Bezirksgruppe Ottakring gegen
Schwarzblau
im Gasthaus "Weberknecht", 1160 Wien, Lerchenfelder Gürtel 49 (U6
Josefstädterstraße, Linie J
+

MITTWOCH 15.3.
###############

+
15:00 IM AUDIMAX, UNI WIEN
UNISTREIK ????
HÖRERINNENVERSAMMLUNG UND ABSTIMMUNG AM 15.03.2000 UM 15:00 IM AUDIMAX DER
UNI WIEN. STIMMBERECHTIGT SIND ALLE ANWESENDEN
+
+
Wien 7, Depot 19:00
Was heisst "Politisierung der Zivilgesellschaft?"
Museumsplatz 1 (Museumsquartier, Eingang Volkstheater), 1070 Wien
Vortrag von Prof. Alex Demirovic (Institut für Sozialforschung Frankfurt):
Angesichts der Widerstandsaktivitaeten gegen die neue
oesterreichische Regierung ist viel vom Erstarken der
Zivilgesellschaft und von Repolitisierung die Rede. Eine genauere
Pruefung dieses Felds voller begrifflicher und politischer Tuecken
tut daher not
Eine Veranstaltung des Beirat fuer gesellschafts-, wirtschafts- und
umweltpolitische Alternativen (BEIGEWUM) und Zeitschrift
"Kurswechsel"
http://www.wu-wien.ac.at/inst/roman/beigewum
Email: beigewum@iname.com
+
+
Linz 14:00
Grossaktion der Aktion Zivilcourage
Information, Diskussion, Essen, Kinderprogramm mit Hüpfburgen, ... ab
14.00 Uhr
(alle, die hier etwas machen wollen, bitte wegen Koordination bis
spätestens Mo. 6.3. anmelden)
Kundgebung ab 17.00 Uhr [Aufruf]
mit RednerInnen u.a.
Univ.Prof. Dr. Rudolf Ardelt (Historiker, Rektor Uni Linz) angefragt
Mag. Karin Antlanger (Betriebsratsvorsitzende Exit Sozial) fix
Boris Lechthaler(Friedenswerkstatt Linz) fix
Dr. Eva Rossmann (Frauenvolksbegehren/UFF, Autorin) angefragt
Alfred Hrdlicka (Künstler) angefragt
jedenfalls ein/e MigrantIn
jedenfalls eine/e VertreterIn der Aktion Zivilcourage
mit Kulturprogramm (fast fix)
Texta (HipHop)
3Falkner (Volksmusik) (mit Mama + Papa + Hansi Falkner (der von
Attwenger)) und 1Huckey
Katrin Butt (Literatur)
Offenes Mikro immer zwischen den Programmpunkten
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----
Info-Hotline der Aktion Zivilcourage: 0732/715649 | aktion-
zivilcourage@servus.at
+
DONNERSTAG 16.3.
##################

FREITAG 17.3.
#############

+
Wien 10,
Favoritenstr./Quellenstr.] 16:30
Kundgebung gegen Zwangsarbeit.
+


SAMSTAG 18.3.
##############

SONNTAG 19.3.
##############

+
Wien 7, Volkstheater] 11:00
Männer. Phantasien. Politik.
Eine "Frauenrunde" mit Barbara Albert, Filmregisseurin, Johanna Dohnal,
Ex-Frauenministerin, Birgit Doll, Schauspielerin, Dr. Helene Maimann,
Historikerin und Filmemacherin, Mag. Maria Rösslhumer Autorin, Elisabeth
Schnürer freie Journalistin, Elisabeth Schweeger Theaterleiterin, Marlene
Streeruwitz, Schriftstellerin, Univ.-Prof. Dr. Erika Weinzierl Institut für
Zeitgeschichte/Wien, Moderation: Emmy Werner, am
Eintritt frei.
+

MONTAG 20.3.
#############

DIENSTAG 21.3.
##############

+
Wien 18, Boku 17:00
FEMINISTISCHE WIDERSTANDSFORMEN
(Podiums-) Diskussion
Festsaal der Universitaet fuer Bodenkultur
Gregor Mendel Str. 33
1180 Wien
+



MITTWOCH 22.3.
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UND SPÄTER:
#############

Donnerstag, 23. März, 20 Uhr
KINOKI PRÄSENTIERT: FILME VON ALFRED KAISER
ANTIFASCHISTISCHE AVANTGARDE
Haider-Film
Regie: Martin Reinhart, Ö 1994, 1 Min., 16 mm
Ein drittes Reich
Regie: Alfred Kaiser, Ö 1975, 29 Min., 16 mm/sw




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               The A-Infos News Service
      News about and of interest to anarchists
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