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(de) Dresden: Antifademo 2.12.

From paula25@dialup.worldonline.de
Date Fri, 1 Dec 2000 06:39:56 -0500 (EST)


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Subject: a.n.d.57 nazidemo am 2.dez in dresden


autonomer nachrichtendienst aus dresden
no. 57
29. dezember 00


the shit hits the fan cause they're coming again
aufruf zu gegenaktivitaeten zur nazidemo am 2.dez in dresden


Acht Naziaufmaersche dieses Jahr in Dresden - und ploetzlich hoerten sie
auf. Die Staatsantifa-Debatte begann. Fast waeren wir darauf herein-
gefallen, dachten, jetzt erledigen die Buergers die Nazis. Irrtum. Der
Abgrenzungs-Taumel gegen Rechts erfasste natuerlich auch Dresden, auch
hier waren ploetzlich alle schon immer gegen Nazis oder besser: gegen
rechte Gewalt.

Doch schon die Manifestierung des "Aufstands der Anstaendigen", des guten
antifaschistischen Deutschlands, fiel in Dresden mau aus. Gerade mal 1000
Leute reihten sich ein, in den Ringelpietz mit Kerzen am 9. November.

Die Staats-Antifa-Debatte ist natuerlich nicht an den Nazis vorbeigegangen
und sie reagieren auf ihre Art. Eine Idee des Bundesvorstands der NPD ist,
sich von Neo-Nazi-Subkultur und Strassenmilitanz abzugrenzen. Eine
konkrete Umsetzung davon ist, an ihrem Bild in der Oeffentlichkeit zu
arbeiten. So veranstalteten sie nur noch kleine "anstawndige" Infostaende
z.B. gegen das NPD-Verbot und praesentieren sich dabei buergerkompatibel
fuer Deutschland. Andererseits wurden im Umkreis der Infostawnde auch NPD-
Gegner angegriffen. Diese Vorgehensweise ist fast schon exemplarisch, denn
sie macht deutlich, dass es jetzt noch staerker eine klare Trennung gibt,
zwischen offizieller "demokratischer" NPD-Politik und einem offensiven
gewalttaetigen Umgang mit politischen Gegnern.

Waehrend der Staats-Antifa-Debatte und der Diskussion ueber ein NPD-Verbot
hielten sich die Nazis mit Demonstrationen zurueck. Mit der jetzigen
Demo versuchen sie sich neu zu praesentieren. Sie fordern von ihren
Demonstrationsteilnehmern in verstaerktem Masse, sich wie "anstaendige
Deutsche" zu verhalten (siehe Anhang: Verhaltensregeln). Sie wollen
zeigen, dass sie nicht die Boesen sind, sondern dass die Feinde
Deutschlands anderswo zu suchen seien. Und diese zu finden, ist die NPD
in Dresden schon laenger bekannt (z.B. BSE-Verschwoerung gegen Deutschland
auf den NPD-Seiten im Internet). Offen antisemitisch ist die NPD dann
beim Motto der Demo. Dort wird das, was in der Politik mit dem Begriff
Leitkultur gemeint ist, als die "Endloesung der deutschen Frage"
bezeichnet. Leitkultur meint die MigrantInnen-Integrationspolitik der
CDU. Fuer die Nazis stellt das eine Aufloesung der "deutschen Blut- und
Boden-Identitaet" dar. Dieses rassistische Konstrukt wird im Motto der
Demo direkt mit der Shoah gleichgesetzt. =
Das bildet eine Verknuepfung von crass-core-Antisemitismus und Rassismus.
Zusammen mit dem angestrebten quasi-militaerischen Auftreten ergibt das
eine neue Qualitaet der NPD-Dresden-Aufmaersche.

zum Verbot der Demo durch die Stadt Dresden
Nach dem ueblichen Muster wurde die Nazi-Demo am 28. Nov. von der Stadt
verboten - mit der Begruendung, dass die "oeffentliche Sicherheit und
Ordnung" nicht gewahrt werden koenne. Die Nazis berufen sich dann stets
auf ihre demokratischen Rechte und klagen gegen das Verbot so lange, bis
es aufgehoben wird. Dieser Rechtsstreit dauert in der Regel bis kurz vor
der Demo (also bis Samstag Mittag) und hat noch nie eine Nazi-Demo
verhindern koennen. Immerhin kann die Stadt Dresden behaupten, sie haette
die Demo nicht gewollt. Die Begruendung uebrigens, mit der sie die
Nazidemos verbieten lassen, stuetzt sich darauf, dass zu Nazidemos
Gegenaktivitaeten angekuendigt werden. Da dies teilweise durch bekannte
militante Gruppierungen getan wird, hat die Stadt Dresden einen Grund
zu behaupten, es wuerde zu Ausschreitungen kommen, die die oeffentliche
Sicherheit gefaehrden. Damit wird auch deutlich, an welchem Punkt sich
die Stadt Dresden gegen Nazis wehrt: Naemlich da, wo Nazis fuer Krawall
stehen oder fuer unauthorisierte Gewalt - dort, und an keinem anderen
Punkt.

gegenaktivitaeten - einmal wie immer?
Der Ablauf der Nazi-Demos war nun schon acht Mal dieses Jahr zu beobachten,
und wurde auch ausfuehrlich dargestellt in der Broschuere "Der ganz
normale Wahnsinn". Damit ist alles bekannt, um die Nazis wirkungsvoll
stoeren zu koennen bzw. zu ueberlegen, wie dies geschehen kann. Immerhin
haben wir es mit gerade einmal 300 Nazis pro Demo zu tun. Es ist schon
lange Zeit einen ernsthaften Umgang und wirkungsvolle Konzepte dagegen
zu entwickeln. Nicht immer einfach nur an die Nazi-Demo heranzukommen
und zu poebeln und Nazis auf ihre Strassen-Militanz zu reduzieren.

koordinierungstreffen
Es ist wichtig, dass wir anfangen ein wirksames Konzept gegen kleinere
Naziaufmaersche zu entwickeln. Deshalb waere es gut, wenn alle vorbereitet
zum Koordinierungstreffen kommen (ART-Broschuere "der ganz normale
wahnsinn" + Ueberlegungen + Gegenaktivitaeten ueberdenken). Desweiteren
ist es sinnvoll die Informationsstruktur fuer die Gegenaktivitaeten auf
alle Beduerfnisse abzustimmen. Der Informationsfluss muss gut und  
selbstorganisiert laufen.


technics

koordinierungstreffen fr. 1. dez. 17.30 uhr infoladen
infopoint 12.30uhr bis 17uhr postplatz
infonummer 0351 - 80 20 921
ermittlungsausschuss (kuemmert sich um Festnahmen, Uebergriffe von
Polizei,...) 0351 - 858 45 22
treffpunkt nazidemo 13.30uhr pirnaischer platz
infos im internet: www.free.de/terminal







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